Trotz großer Investitionsprojekte sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung in Deißlingen. Foto: Müller Foto: Schwarzwälder-Bote

Etat 2018: Ortschafts und Gemeinderat führen sich den umfangreichen Plan gemeinsam zu Gemüte

Haushaltsberatungen standen am Dienstagabend auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des Gemeinderats mit dem Lauffener Ortschaftsrat.

Deißlingen. Dass die Gewerbesteuereinnahmen für 2017 bei mittlerweile 6,5 Millionen Euro angesiedelt sind, freut nicht nur Gemeindepfleger Daniel Bayer. Der Wermutstropfen dabei: Damit hat sich Deißlingen aus dem Pool steuerschwacher Gemeinden hinauskatapultiert, so dass für das Bezugsjahr 2019 Schlüsselzuweisungen deutlich spärlicher ausfallen werden, als in den Jahren zuvor.

Die Kosten für die Erschließung der Deißlinger Ortsmitte sind nun in einer detaillierten Kostenaufstellung beziffert. Bislang ging man von einem Gemeindeanteil von 2,1 Millionen Euro aus, jetzt liegt man bei 2,8 Millionen. Wobei man bei Ausschreibungen zu Projektierungen noch auf günstigere Preise hofft. So in etwa, wie bei der Erschließung von Bitze III. Dort waren zunächst 2,2 Millionen angesetzt, nach der Ausschreibung waren es nur noch 1,34 Millionen Euro.

LED: Da soll bald für alle ein besseres Licht aufgehen

Eigentlich selbstverständlich, wenn die Steuereinnahmen in einem Ausmaß sprudeln, wie selten einmal. Der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich kann gut erreicht werden: Einnahmen von 14,75 Millionen Euro stehen Ausgaben in Höhe von 14,267 Millionen Euro gegenüber.

Der Maßnahmenkatalog der Gemeinde bleibt groß: Für die Erschließung des Industriegebiets Bettinger sind 1,93 Millionen Euro veranschlagt.

Die Umstellung der Straßenbeleuchtungen auf die LED-Technik soll nun doch deutlich schneller vonstatten gehen, als zunächst avisiert. Nach den bisherigen Planansätzen wäre das Vorhaben laut Bayer erst in 15 Jahren abgeschlossen gewesen. Mit 790 000 Euro könnte laut Ortsbaumeister Braun nun aber so viel Tempo ins Spiel gebracht werden, dass innerhalb von vier Jahren die gesamten Bereiche LED-erleuchtet sein würden. 315 000 Euro sollen deshalb 2018 in den Finanzhaushalt eingestellt werden, um dann möglichst 2020/2021 diese deutlich die Stromkosten senkende Beleuchtungsoffensive abzuschließen. Dann steht eine jährliche Kostenersparnis von 40 000 Euro in Aussicht.

Weil Gemeinderat Siegfried Vosseler unlängst beantragt hatte, den Vereinsbeitrag für vom Nachbarkreis Schwarzwald-Baar inszenierte Hagelfliegereinsätze aufzustocken, gab Gernot Hengstler, stellvertretender Vorsitzender des Hagelfliegervereins vor den beiden Gremien einen Bericht zu den Aktivitäten und der Wirksamkeit der Einsätze. Die Außenstelle VS der Fachhochschule Furtwangen habe diesbezüglich Wichtiges und Erfreuliches herausgearbeitet. Doch um immer parat zu stehen zur Entschärfung hagelträchtiger Wolken sei man auch erheblich auf Spenden und Mitgliedsbeiträge angewiesen. Bei Kosten von monatlich knapp 25 000 Euro in den Sommermonaten machten einem das Leben nicht gerade einfach. Bislang bezahlen die Deißlinger mit 1200 Euro aus der Gemeindekasse etwa 20 Cent pro Einwohner an den Verein. Der Beitrag wird nun auf mehrheitlichen Wunsch des Gemeinderats auf 3100 Euro pro Jahr aufgestockt, das sind 50 Cent je Einwohner.

Pro-Kopf-Verschuldung wird nochmals deutlich reduziert

Auf Grund der Kredittilgungen wird Deißlingen laut Plan Ende 2018 einen Schuldenstand in Höhe von 975 000 Euro haben. Daniel Bayer: "Die Schulden verringern sich so von 220 auf 160 Euro je Einwohner." Der Landesdurchschnitt liege bei 1029 Euro.

Für die Jahre 2019 und 2020 zeichnet sich für einen Haushaltsausgleich die Notwendigkeit von Rücklagen aus den Vorjahren ab. Für die Jahre 2018 bis 2021 weist der Finanzhaushalt ein Volumen von rund 21 Millionen Euro aus. Dennoch können nach heutiger Erkenntnis alle Maßnahmen durch angesparte Mittel und auch durch Grundstücksverkäufe, finanziert werden. Eine Kreditaufnahme und eine Fondsentnahme sind nicht erforderlich.

Dass sich die Gemeinde die Betreuung Deißlinger und Lauffener Kinder 1,3 Millionen Euro jährlich kosten lässt, wird am Ratstisch als deutliches Indiz für die kinderfreundliche Ausrichtung der Gemeindepolitik gewertet.

Wenn die Finanzlage besonders gut ist, kann am Ratstisch ein Haushalt auch mal entspannter festgezurrt werden. In diesem Sinne dürfte bereits in der nächsten Gemeinderatssitzung das Plnawerk 2018 vorbehaltslos verabschiedet werden.