Kommunales: Bürgermeister Ralf Ulbrich verpflichtet Räte / Gemeindewerke 2015 mit Gewinn / Vergaben von Aufträgen

Deißlingen. Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der Deißlinger Gemeinderat zu bewältigen. Zunächst aber wurden drei Stühle am Ratstisch neu besetzt. Bürgermeister Ralf Ulbrich begrüßte die neuen Gemeinderäte Petra Flaig, Gerhard Stern und Renate Tappe. Er wies sie auf ihre Rechte und Pflichten als Gemeinderäte hin und verpflichtete sie per Handschlag.

Kaum Wasserverlust

Dem Gremium lag dann die Jahresrechnung 2015 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Deißlingen" vor. Gemeindepfleger Daniel Bayer schickte voraus, in den einzelnen Betriebszweigen habe das Ergebnis verbessert werden können. Im Betriebszweig Photovoltaik werden laut Bayer drei Anlagen betrieben. Im Berichtsjahr wurden 74 148 Kilowattstunden Strom in das Netz eingespeist und mit 29 000 Euro vergütet. Bei der Wasserversorgung konnte mit einem rechnerischen Wasserverlust von nur 5,7 Prozent (Vorjahr 12,2 Prozent) ein hervorragender Wert erzielt werden. Im Bereich der Nahwärmeversorgung wurden insgesamt 3220 Megawattstunden an Wärme erzeugt, davon wurden rund 2756 Megawattstunden an die Kunden verkauft. Dies bedeutet einen Wärmeverlust von rund 14,4 Prozent (Vorjahr 16,91 Prozent).

Insgesamt schließt das Berichtsjahr mit einem Gewinn von 87 000 Euro ab. Ausschlaggebend für diese Entwicklung war laut Bayer der Ertrag aus den Wertpapieren des Finanzanlagevermögens in Höhe von 120 000 Euro. Nach kurzer Aussprache stellte der Gemeinderat den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Deißlingen einstimmig fest.

Nachtragsetat nötig

Was der Haushalt 2016 der Gemeinde Deißlingen angeht, gebe der Verlauf des Jahres Anlass zur Erstellung eines Nachtragsetats, so Bayer. Sowohl im Ergebnis-, als auch im Finanzhaushalt würden sich Veränderungen ergeben. Das ordentliche Ergebnis des Ergebnishaushalts verbessert sich von 260 000 Euro um 76 000 Euro auf 336 000 Euro. Der gesetzliche Haushaltsausgleich sei weiterhin gewährleistet. Zu Beginn des Haushaltsjahres lag der Bestand an liquiden Mitteln ohne Fondsanlage bei rund 4,867 Millionen Euro. Die veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands verändert sich aufgrund der dargestellten Einzelpositionen des laufenden Geschäfts und der Investitionen um minus 155 000 Euro. Hinzu kommen die Haushaltsübertragungen aus dem Jahr 2015 mit minus 4,8 Millionen Euro, sodass sich rechnerisch am Jahresende ein Defizit von 75 000 Euro ergeben würde. Dieser Betrag zuzüglich einer gesetzlich vorgeschriebenen Mindestliquidität von 210 000 Euro führt zu einer zu veranschlagenden Entnahme aus der Fondsanlage von 285 000 Euro, wie Bayer erklärte. Gemäß den Erläuterungen aus der Jahresrechnung 2015 sei davon auszugehen, dass die Mittel in 2016 nicht in vollem Umfang abfließen werden. Da es jedoch rechnerisch möglich ist, müsse dies auch in der Planung berücksichtigt werden. Es sei aber davon auszugehen, dass dieser Ansatz 2016 nicht benötigt wird. Im Finanzhaushalt verändert sich dadurch das Ergebnis von minus 270 000 Euro um 400 000 Euro nach oben auf 130 000 Euro. Der Nachtragshaushaltsplan wurde beschlossen.

Neue Straßenbeleuchtung

Die Straßen Kirchäcker und Hockenbühl bekommen eine neue Beleuchtung. Der Gemeinderat vergab den Auftrag zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung einstimmig an den jeweils günstigsten Bieter. Für beide Bereiche war das jeweils die Firma RK Beleuchtung GmbH aus Bitz, für den Kirchäcker zum Angebotspreis von 32 427 Euro, für den Bereich Hockenbühl zum Angebotspreis von 16 213 Euro.

Der Auftrag für die Erschließungsplanung für das Gewerbegebiet Breite IV wurde einstimmig an das Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro zum Bruttoangebotspreis von 63 018 Euro vergeben.

Stellvertreter gewählt

Wie Bürgermeister Ulbrich erklärte, sei nach dem Ausscheiden von Manfred Sorg und Georg Fietz aus dem Gemeinderat nur noch der zweite stellvertretende Bürgermeister Jürgen Traber im Amt. Da die Hauptsatzung jedoch drei Stellvertreter vorsieht wählte der Gemeinderat Siegfried Vosseler zum ersten stellvertretenden Bürgermeister und Heinz Schleicher einstimmig zum dritten stellvertretenden Bürgermeister.