Jetzt steht fest, in was Deißlingen im kommenden Jahr Geld investiert. Foto: Roessler Foto: Schwarzwälder-Bote

Kommunales: Gremium beschließt Haushalt 2017 einstimmig / "Wir werden im Jahr 2017 etwa 13 Millionen Euro bewegen"

Die ausführlichen Diskussionen hatten die Deißlinger Gemeinderäte hinter sich. In ihrer jüngsten Sitzung ging es deshalb schnell: Einstimmig beschlossen sie den Haushalt 2017.

Deißlingen. "Nach einem spannenden Jahr 2016 kommt ein nicht minder spannendes Jahr auf uns zu", sagte Bürgermeister Ralf Ulbrich. Die Gemeinde müsse das Geld zusammenhalten. Dennoch: "Der Haushalt 2017 steht auf einem sicheren Fundament", erklärte Ulbrich. Trotz aller großen Aufgaben gebe es keinen Grund, mit Sorgen ins neue Jahr zu gehen.

Herr der Finanzen ist in Deißlingen Gemeindepfleger Daniel Bayer. Auch dieser sprach in seiner kurzen Rede von einem "solide finanzierten Maßnahmenpaket". Gleichzeitig, wie sich das für einen sparsamen Kämmerer gehört, erinnerte er an die Paragrafen 77 und 78 der Gemeindeordnung, die seine Arbeit bestimmten. Im erstgenannten Paragraf heißt es: "Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist." Im feinsten Beamtendeutsch heißt es weiter, die Haushaltswirtschaft sei sparsam und wirtschaftlich zu führen. Dass ihm dies offenbar gelungen ist, zeigten die späteren Dankesworte der Fraktionssprecher. Bayer mahnte, die Gemeinde dürfe sich nicht hinter Steuer- und Gebühreneinnahmen verstecken, sondern müsse stattdessen alle Ausgaben stetig hinterfragen.

Karin Schmeh (CDU) dankte dem Gemeindepfleger für die vielen Stunden, die dieser in den Haushaltsplan investiert habe. "So weit ich weiß, ohne zu klagen." Bayer sei es wieder gelungen, das Gemeindeleben in 276 Seiten zu fassen. Ein Ziel sei gewesen, das Vermögen zu erhalten. "Was künftige Generationen zu sehr belastet, muss gestrichen werden", erklärte Schmeh. Das habe sie von Daniel Bayer gelernt.

"Ich meine, dass Verwaltung und Gemeinderat stets bemüht sind, den Bürger nicht zu schröpfen." Allerdings falle das Geld nicht vom Himmel. Und Deißlingen hat einige große Projekte vor sich. Die CDU-Frau nannte unter anderem die Entwicklung des Ortskerns, Schulumbau und die Erschließung neuer Wohngebiete. "Hinzu kommen Bestrebungen mit hohem ideellem Wert." Etwa das Ziel, klimaneutrale Kommune zu werden.

"Wir werden im Jahr 2017 etwa 13 Millionen Euro bewegen." Und zum Ende des Jahres werde die Pro-Kopf-Verschuldung bei 220 Euro pro Einwohner liegen. Dies sei vertretbar. Zum Abschluss dankte Schmeh den Bürgern: "Ihr Fleiß und Arbeitswille bringt uns den Wohlstand, der Neuinvestitionen möglich macht."

Wolfgang Dongus sprach für die SPD und meinte zu Beginn seiner Äußerungen, der Haushalt – die gedruckte Ausgabe – habe nicht nur ein physikalisches, sonder auch vom Inhalt her Gewicht. Besonders erfreut ihn der Blick zurück auf 2016: An dessen Ende stand ein positives Ergebnis von gut 400 000 Euro. Dafür gebühre Daniel Bayer Dank. Am liebsten will Dongus dem Gemeindepfleger in einem Jahr wieder danken: Wenn unterm Strich erneut ein positives Ergebnis steht. In elf Jahren als Gemeinderat habe er es noch nie erlebt, dass so viele Projekte gleichzeitig laufen. Aber: "Das sind keine reinen Prestigeprojekte", erklärte Wolfgang Dongus. Er nannte unter anderem den Kindergarten-Ausbau, die neue Ortsmitte und die Sanierung des Kanalnetzes. Dies seien Investitionen, die Deißlingen auch in der Zukunft lebenswert machen sollen. "Wir halten es für wichtig, den Ortskern zu entwickeln", bekräftigte er.

Das alles müsse aber gegenfinanziert werden – dies sei eine wunderbare Gelegenheit, sich unbeliebt zu machen. Er erinnerte an die Proteste gegen die Erhöhung der Kindergartengebühren. "Aber so ein bisschen Masochismus muss man mitbringen, wenn man sich in den Gemeinderat wählen lässt." Dongus jedenfalls hofft, dass die Räte am Ende sagen können: "Es hat sich gelohnt, so viel Geld auszugeben."

Heinz Schleicher von der DUL (Deißlinger Unabhängige Liste) fasste sich kurz. Doch auch er dankte Daniel Bayer und der ganzen Verwaltung. Und er bezeichnete den Etat als Kunstwerk. "Wir stimmen den Zahlen voll und ganz zu."

Seine Ratskollegen hielten es genauso. Und Daniel Bayer lächelte zufrieden.