Während für die auf Kosten von 3,64 Millionen Euro angesetzte Sanierung und Modernisierung der Deißlinger Turn- und Festhalle 2016 1,12 Millionen Euro reserviert sind, wird die Restaurierung der Schule (Bild) noch mindestens bis 2020 auf sich warten lassen. Foto: Schwarzwälder-Bote

Etat 2016: Deißlingen rüstet sich für Investitionsoffensive ab 2017

Von Winfried Scheidel

Deißlingen. 2016 gibt es für Deißlingen in Sachen Finanzen eine kleine Verschnaufpause, bei immerhin noch Investitionen von elf Millionen Euro. Wenn dann aber ab 2017 die Schulsanierung, die Entwicklung der Ortsmitte Deißlingen sowie die Sanierung des Gebäudes "Pfarrgasse 9" zu Buche schlagen (die Rathaussanierung soll erst ab 2020 finanziell spruchreif werden), geht es ein Stück weit ans Eingemachte.

So ist laut Daniel Bayer 2018 der Griff nach einem Teil des "auf der hohen Kante" liegenden Fondsvermögens unumgänglich. 1,3 Millionen sollen dann voraussichtlich aus dem noch vorhandenen "Geldschatz" in Höhe von knapp sieben Millionen Euro für die Finanzierung von Maßnahmen abgezwackt werden, erläutert der Gemeindekämmerer bei der Haushaltsberatung.

Weil Deißlingen mit seinen Gewerbesteuereinnahmen, bei denen wie schon in den vergangenen Jahren die Marke von 3,5 Millionen Euro angepeilt wird, als steuerschwach gilt, gibt es über die Schlüsselzuweisungen ein finanzielles Zubrot von etwa einer Million Euro. Da zudem beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit Einnahmen von gut drei Millionen Euro gerechnet wird, sehen Bürgermeister Ralf Ulbrich und Bayer "Luft" für kleinere Vorhaben. So gibt es zum Beispiel grünes Licht für einen 60 000 Euro teuren Aufzug ins erste Stockwerk des Rathauses, für eine Fahrzeugbeschaffung beim Betriebshof und die Heizungserneuerung im Betriebshofgebäude. Der RathausAufzugplan wird ebenso wie Verbesserungen bei der Straßenbeleuchtung durch ein Investitionspaket des Bundes für Barrierefreiheit und Energieeffizienz hoch bezuschusst.

Aufzug in ersten Stock macht Rathaus besser zugänglich

Für neue Feuerwehruniformen gibt die Gemeinde 18 500 Euro, beim Mensabetrieb wird 2016 bei kalkulierten 12 000 Essen mit einem Abmangel von fast 47 000 Euro gerechnet.

Für die Entwicklung eines Kulurpfades von Lauffen in Richtung Deißlingen sind 3500 Euro reserviert, für kulturelle Veranstaltungen 5000 Euro. Die Sanierung der WCs und die Erneuerung der Fenster in der alten Halle der Sport- und Festhalle Lauffen will man sich 45 000 Euro kosten lassen. Für die Dachsanierung des Narrenstüble Lauffen gibt es 13 500 Euro, für die Sanierung von Asylbewerberunterkünften sind 40 000 Euro eingeplant. Bevorzugte Strategie der Gemeinde sei, den hergerichteten Wohnraum an den Landkreis zu vermieten, betont der Bürgermeister. Für die erneute Auslobung eines Klimaschutzpreises sind wieder 5000 Euro eingetütet, für Aktivitäten im Rahmen der Nachhaltigkeitsregion 2000 Euro. Bei den Gemeindestraßen steht die Sanierung der Friedenstraße ganz oben auf der Prioritätenliste.

Ein Evergreen bei Deißlinger Haushaltsberatungen ist in Sachen Schlachthaus die Frage, Sein oder Nichtsein. CDU-Gemeinderat Dietmar Kargoll hinterfragt viele Dinge gerne kritisch und mit oft wichtigen Fingerzeigen bezüglich der Wirtschaftlichkeit. Beim Stichwort Subventionen scheinen sich ihm automatisch die Haare zu sträuben. Wolfgang Dongus (SPD) bezeichnet aber den Erhalt der Schlachthaus-Einrichtung als wichtigen Beitrag zu gelebter Tradition, die mehr wert sei als das, was zum Beispiel durch museale Anstrengungen erreichbar sei. Insofern könne der Zuschuss-Obolus durchaus auch als Kulturbeitrag angesehen werden. Im Übrigen sorgten gewerbliche und auswärtige Nutzer mit für sie geltenden höheren Gebühren dafür, dass der jährliche Abmangel nicht über die Marke von etwa 15 000 Euro hinausgehe. Nach dem verbalen Schlagabtausch wurde dem Schlachthaus bei zwei Gegenstimmen für ein weiteres Jahr Bestandsschutz gewährt.