CDU sucht OB-Kandidaten Krönungsmesse oder demokratischer Akt?

Stuttagrt - Keine vier Monate ist es her, da gab es in der Stuttgarter CDU den großen Ruf nach mehr Demokratie und Alternativen bei Personalentscheidungen. Vor der OB-Wahl wankt die Partei plötzlich wieder.

Am 17.März soll der Kreisparteitag den Mann (oder die Frau) nominieren, die unter der Fahne der CDU um die Nachfolge von OB Wolfgang Schuster kämpft. Das galt im Oktober als erster Prüfstein dafür, wie es die CDU künftig mit der Demokratie halten will. Dass alle Mitglieder abstimmen dürfen und nicht wie früher nur die Delegierten der Bezirksgruppen, gilt nach wie vor. Doch ob die Mitglieder wirklich eine echte Wahl haben werden oder wie früher die Gesandten der Bezirksgruppen einen Vorschlag des Vorstands abnicken, ist noch nicht klar.

"MV": Kandidatenauswahl wie früher

Die Kür am 17.März - das könne die Partei im eigenen Interesse nur als "Krönungsmesse" für den Kandidaten inszenieren, nicht als Entscheidungsschlacht um das Mitgliedervotum - in diesem Sinne, berichtet ein Teilnehmer, habe sich in einer Vorstandssitzung am 10. Januar der Ehrenvorsitzende Gerhard Mayer-Vorfelder geäußert.

Das sei typisch, schimpfen manche. "MV" wolle die Kandidatenauswahl eben durchziehen wie früher. Inzwischen birgt aber selbst für ihn das alte Verfahren einige Gefahren. Denn der Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann könnte im Vorstand eine Mehrheit für seinen Kandidatenvorschlag Sebastian Turner herbeiführen - die Nominierung eines Parteilosen, der die CDU vertritt, hält der Haudegen Mayer-Vorfelder jedoch für "Unfug".

Als man am 10.Januar tagte, wusste "MV" von Turner vermutlich noch nichts. Dass Kaufmann und dessen Vorvorgänger Christoph Palmer Turner angeworben hatten, wie es in der Partei heißt, wurde erst am 13. Januar ruchbar. Jüngere Mitglieder der Partei wollen auf jeden Fall nicht mehr der Idee abschwören, dass bei der CDU mehr Demokratie einzieht. "Wir wollen keine Abnicker sein", sagt ein Mandatsträger, "die Partei ist entschlossen, eine wirkliche Auswahl zu wollen - also mindestens drei Bewerber."

Etwaige Mitbewerber abgeschreckt

Alle wissen: Niemand kann von Kaufmann verlangen, dass er mindestens drei Aspiranten beibringt. Umso mehr wird ihm aber vorgeworfen, er habe mit seiner frühen Festlegung auf Turner etwaige Mitbewerber abgeschreckt. Außerdem wird Kaufmanns Votum für einen parteilosen Kandidaten der Partei als Bankrotterklärung eingestuft. Manche fragen sich auch, was aus Kaufmanns vorsichtigen Bekenntnissen zu mehr Demokratie wurde. Selbst manche Parteigänger von ihm erwarten eine Kurskorrektur. Spätestens wenn ein zweiter Bewerber antrete, müsse Kaufmann erklären, dass nicht nur Turner infrage komme. "Das erwartet die Partei vom Vorsitzenden", meint eine Frau aus dem Parteiestablishment.

Kaufmann selbst erklärte am Montag auf Anfrage: "Ich stehe dafür, dass es am 17.März eine Auswahlmöglichkeit gibt, wenn es zu dem Zeitpunkt mehrere Bewerber gibt." Letzteres ist aber unsicher. Auch Ex-Minister Andreas Renner zögert noch. Und am 27.Februar tagt der Vorstand wieder - um das Verfahren zu beschließen.