Jetzt ist er also im Amt, der neue Calwer Gemeinderat. Auf
Jetzt ist er also im Amt, der neue Calwer Gemeinderat. Auf ihn kommt in den nächsten fünf Jahren einiges zu. Nämlich: zunächst eine lange Sommerpause. Mit der kommunalpolitischen Arbeit wird er erst im Herbst beginnen können. Aber dann warten viele wichtige Entscheidungen, wie das Oberbürgermeister Ralf Eggert festgestellt hat, als sich das Gremium konstituierte.
Obwohl: Sind die Weichen nicht schon gestellt? Bei der Hermann- Hesse-Bahn beispielsweise? Hier hat der alte Gemeinderat noch vorgegeben, woran sich die Nachfolger zu halten haben. Wenn die Schienenverbindung nach Stuttgart wirklich realisiert wird – und da sieht es derzeit ganz gut aus – muss die Stadt für Invest und Betrieb die nächsten 30 Jahre je rund 1,4 Millionen Euro aufbringen. Macht Summasummarum 42 Millionen Euro. Eine ganze Menge, auch wenn sich nicht nur die Stadt von diesem Projekt zu Recht viel erhofft.
Ein anderer Pflock, der eingeschlagen wurde, ist die Rathaussanierung. Die läuft mittlerweile und wird den Stadtsäckel mit mindestens zusätzlichen acht Millionen Euro belasten. Die Tälesbach-Mülldeponien, der weitere Ausbau der Kinderbetreuung, Schulentwicklung, Straßenunterhaltung oder gar -erneuerung, Finanzierung des Bauhofes, Unterhaltungskosten für die Walter-Lindner-Sporthalle sowie anderer Gebäude, und, und, und ... Das sind ebenfalls Aufgaben, an denen es nichts zu rütteln gibt. Auch das kostet Geld. Sehr viel sogar. Das die Stadt eigentlich gar nicht ausgeben darf. Auf 36,5 Millionen Euro wird die Schuldenlast bis 2017 ansteigen. Calw ist im Vergleich mit anderen Städten dieser Größenordnung die mit am höchsten belastete in ganz Baden-Württemberg. Wie will der neue Gemeinderat da die Entwicklung positiv gestalten, außer dass er sich bemüht, diesen Berg an Verbindlichkeiten abzutragen?
Natürlich gibt es Möglichkeiten. Sparen zum Beispiel, auf Teufel komm raus. Aber darum haben sich auch schon die Vorgängergremien bemüht. Und die Schulden sind doch gestiegen, weil es Maßnahmen gegeben hat, die nicht aufzuschieben waren. Was den Schluss zulässt, dass Calw nicht allein ein Ausgaben-, sondern eben auch ein Einnahmeproblem hat. Das zu ändern, das ist die Hauptaufgabe des neuen Gemeinderats. Aber auch hier hat er sich an Vorgaben zu halten. Die Erschließung weiterer Bau- und Gewerbegebiete ist beschlossene Sache. Immerhin hat die jüngere Vergangenheit gezeigt, dass das eine ganz einträgliche Sache ist und Geld in den Stadtsäckel spült.
Der Calwer Gemeinderat steht in den kommenden fünf Jahren vor der schwierigen Aufgabe, die Zukunft der Stadt und vor allem die ihrer Kinder zu gestalten. Denen will man doch nicht noch mehr Schulden hinterlassen und deren Möglichkeiten weiter einschränken. Am besten geht das, wenn das Gremium gedeihlich zusammenarbeitet. Meinungsverschiedenheiten darf, besser, soll es geben. Am Ende muss aber immer eine Lösung herauskommen, die von einer breiten Mehrheit getragen wird.
Gespannt darf man sein, wie sich dabei die veränderte Zusammensetzung des Gemeinderats auswirkt. Nicht nur der Neuen wegen. Die Neue Liste Calw, deren Vertreter sich in der Vergangenheit vor allem als Mahner verstanden haben, was bei den Kollegen oft für Kopfschütteln gesorgt hat, ist gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgegangen. Die Arbeit im Gemeinderat wird deswegen sicher noch lebendiger. Und die Mitglieder werden nicht nur Freude an ihrer Arbeit haben. Aber schließlich eint alle ein Ziel: die schwierigen Aufgaben zu erledigen.