Calw Riegger regt Klinik-Debatte an

Kreis Calw - Nach dem Abgang von Geschäftsführer Gunther Weiß und roten Zahlen in der Bilanz 2010 kommt der Klinikverbund Südwest nicht zur Ruhe. Für 2011 droht ein noch massiveres Minus. Die Schuldigen für die Finanzprobleme hat Calws Landrat Helmut Riegger schon ausgemacht.

Drei Institutionen macht der Aufsichtsratschef der Kreiskliniken Calw-Nagold explizit für die finanziellen Turbulenzen verantwortlich: "Wir rutschen in die roten Zahlen, weil Bund und Land, aber auch die Krankenkassen die Investitionskosten für die Kliniken nicht mehr mittragen", so Riegger im Gespräch mit unserer Zeitung.

Der Klinikverbund investiere in den Jahren 2011 und 2012 20 Millionen Euro in die Häuser, doch er sei noch nicht einmal in der Lage, die dafür anfallenden Abschreibungen zu erwirtschaften. "Die Verantwortung für die Investitionen einfach an die Kreise abzudrücken, das geht einfach nicht. So kann man nicht mit den Kliniken umgehen", so Riegger.

Auch wenn er den Klinikverbund Südwest eigentlich gut aufgestellt sieht, so will Riegger in diesem Jahr doch das Engagement des Landkreises im Klinikverbund und den Verbund selbst grundsätzlich unter die Lupe nehmen. "Nach sechs Jahren Klinikverbund Südwest kann man doch überprüfen, ob die Strukturen noch richtig sind." Riegger regt eine Diskussion über die künftige Konzeption gerade für die Häuser im Kreis Calw an. Ein Ort für diese Debatte soll der Calwer Kreistag sein. Bei einer Klausurtagung im April werden die Räte nicht nur über die Struktur des Verbunds sprechen, sondern vermutlich auch die Transparenz innerhalb des Verbunds zum Thema machen.

Neubau würde 300 Millionen Euro verschlingen

So will es jedenfalls die CDU-Fraktion im Calwer Kreistag. Deren Vorsitzender, Nagolds OB Jürgen Großmann, hatte in seiner Haushaltsrede vor einigen Wochen gefordert, dass Führung und Aufsichtsrat des Klinikverbunds keine Entscheidungen mehr "im stillen Kämmerlein" treffen dürften. Die Öffentlichkeit habe bei dieser elementaren Frage einen Anspruch darauf, in Entscheidungen eingebunden zu werden. Ebenfalls auf der Tagesordnung dieser Klausurtagung dürfte die gerade in Sindelfingen und Böblingen geführte Grundsatzdebatte sein, bei der eine Zusammenlegung der beiden Kliniken Böblingen und Sindelfingen diskutiert wird. Dabei steht auch ein Neubau für die dann neu entstehende Klinik im Raum, der rund 300 Millionen Euro verschlingen würde.

Doch wie würde sich eine solche neue Mega-Klinik auf die beiden Krankenhäuser in Calw und Nagold auswirken? Auch diese Frage und mögliche Antworten darauf dürften die Calwer Kreisräte bei ihrer Klausur besprechen. Dass ein solches Modell Vorbild für den Kreis Calw sein könnte, dieser Frage tritt der Calwer Landrat mit einem Bekenntnis zu beiden Häusern entgegen: "Wir brauchen im ländlichen Raum diese zwei Krankenhäuser", sagt Riegger. In Nagold laufe es derzeit "sehr gut" und in Calw sei "frischer Wind" zu spüren.

Bis zur Klausurtagung könnte sich ein mögliches weiteres Thema erledigt haben: die Geschäftsführer-Frage. Nach dem Ende der Ära Gunther Weiß führt die bisherige Weiß-Stellvertreterin Elke Frank die Geschäfte des Verbunds kommissarisch – und das zur vollsten Zufriedenheit des Aufsichtsrats Helmut Riegger. Derzeit sei die Stelle ausgeschrieben. Eine Entscheidung darüber fällt laut Riegger im Frühjahr.