Kindertageseinrichtungen: Gemeinderat stimmt Antrag von Freien Wählern mehrheitlich zu
Es war zwar eine schwere Geburt. Aber letztlich hat der Calwer Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstagabend dem Antrag der Freien Wähler auf Umstellung der Kinderbetreuungsgebühren mehrheitlich zugestimmt.
Calw. Künftig sollen sie nach dem so genannten Landesrichtsatz gemäß der Empfehlung der Kirchen und kommunalen Landesverbände unter Zugrundelegung einer familienbezogenen Sozialstaffelung erhoben werden. Eine fünfstufige Einkommenstaffelung gibt es in Calw zwar schon seit etwa 20 Jahren. Aber weil seither die Gebühren stets linear erhöht worden sind, hat das dazu geführt, dass einkommenstarke Familien überproportional belastet werden.
Siegrid Bantel gelobt
Das zu ändern und insgesamt eine gerechteres System einzuführen war eine Intension der Freien Wähler, bei denen sich insbesondere Siegrid Bantel bei der Ausarbeitung eines neuen Vorschlags verdient gemacht hat. Das wurde ihr auch von Thomas Seifert, der bei der Stadtverwaltung für die Kindertageseinrichtungen zuständig ist, und Kollegen aus anderen Fraktionen bestätigt.
Wie berichtet, soll nach der angestrebten Neufassung die Staffelung nun bei einem Jahreseinkommen von bis zu 25 000 Euro beginnen, bislang waren es 15 000 Euro. Das zieht sich dann über 35 000 (bislang 25 000) über 50 000 (40 000) und 65 000 (55 000) bis zu mehr als 65 000 Euro hin. Das wird vor allem in den höheren Einkommensgruppen zu Entlastungen, im niedrigen und mittleren Bereich zu geringfügigen Erhöhungen führen.
Nach einem flammenden Plädoyer eines Familienvaters, der später allerdings zugab, dass er sich verrechnet hat, hatte so mancher im Gremium noch Klärungsbedarf. Weitere Beratungen oder die Hinzuziehung von Elternmeinungen wurden vorgeschlagen. Was zur Folge gehabt hätte, dass das neue Gebührensystem nicht zum Beginn des neuen Kindergartenjahres hätte in Kraft treten können.
Fast der Kragen geplatzt
Werner Greule wäre fast der Kragen geplatzt. "Ein Jahr lang hatten die anderen Fraktionen Zeit, Vorschläge einzubringen", meinte er hernach im Gespräch mit unserer Zeitung.
Sein Fraktionschef Dieter Kömpf hatte zuvor signalisiert, dass der jetzt auf dem Tisch liegende Vorschlag nicht das Ende der Fahnenstange sein müsse. In den jetzt anstehenden Besprechungen in den Ortschafts- und Stadtteilbeiräten sowie in der weiteren politischen Diskussion könnten selbstverständlich noch Änderungen eingearbeitet werden.
Einer ersten, die von Hans Necker von der Neuen Liste Calw angeregt wurde, stimmte er zu. Künftig sollen bei der Berechnung alle Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren in einem Haushalt berücksichtigt werden.