Hesse-Bahn: Hermann bietet sich als Vermittler an
Kreis Calw/Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann hat ein Interesse daran, dass die Konflikte rund um die Hesse-Bahn zeitnah "und im Miteinander" gelöst werden. Um an dieses Ziel zu kommen, hat sich der Grünen-Politiker erneut als Vermittler angeboten.
Das geht aus einem Schreiben hervor, das Hermann seinem Parteikollegen Bernd Murschel geschickt hat, der den Kreis Calw im Kreise der Grünen-Fraktion im Landtag betreut. Murschel hatte dem Minister vor Kurzem einen Brief zum Thema Hesse-Bahn geschrieben und um die Klärung einiger offener Fragen gebeten.
In Herrmanns Antwort heißt es, dass er zur Aufnahme von Gesprächen zwischen den Konfliktparteien "und zum Finden konstruktiver Lösungen" beitragen wolle. Ein Mittel dazu wird eine Einladung zu einem Gespräch zwischen den Naturschutzverbänden und dem Landkreis Calw sein, das unter der Leitung des Ministers in dessen Ministerium stattfinden soll. Mit am Tisch sollen dabei auch Experten aus dem Ministerium sitzen. Einen konkreten Termin gibt es nach Hermanns Auskunft dafür aber noch nicht. "Das Gespräch soll stattfinden, sobald die Ergebnisse der noch laufenden Untersuchungen zu den Fledermausvorkommen in den beiden Tunneln vorliegen", heißt es in dem Schreiben an den Grünen-Abgeordneten. Die Ergebnisse sollen im Laufe des ersten Quartals 2017 vorliegen.
Beim Thema Lärmschutz gibt es aus Sicht des Ministers keine offenen Fragen, da der Landkreis Calw im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens "Neubau Tunnel und zweigleisiger Ausbau in Ostelsheim" auf die mögliche Anwendung des sogenannten Schienenbonus verzichtet hat und somit strengere Lärmschutzmaßnahmen zur Anwendung kommen. Dies betrifft den Einbau von Schienenstegdämpfern und passiven Maßnahmen an einigen Häusern.
Alle weiteren Verfahren, wie die Erweiterung des Bahnhofes Renningen oder des Streckenabschnitts "Im Hau" zwischen Althengstett und Calw-Heumaden, werden laut Ministerium nach aktueller Rechtslage ohnehin ohne den Schienenbonus geplant und müssen damit den strengeren Auflagen gerecht werden.
Auch was befürchtete negative Auswirkungen der Hesse-Bahn auf den Betrieb der S-Bahn zwischen Weil der Stadt und Stuttgart angeht, sieht Hermann keine offenen Fragen mehr.
Wie schon im Verlauf dieser Woche stellt er auch in dem Schreiben an Murschel klar, dass diese negativen Auswirkungen nicht zu befürchten seien.
In dem Schreiben an seinen Parteikollegen macht Hermann deutlich, dass ihm die neuen Entwicklungen beim Verband Region Stuttgart rund um die Pläne für die Hesse-Bahn nicht entgangen sind. "Nach meiner Einschätzung ist der Verband Region Stuttgart sehr an einer S-Bahn-Verlängerung nach Calw interessiert", schreibt der Minister. Wie er diese Bestrebungen aus der Region Stuttgart allerdings bewertet, darüber verliert Hermann in dem Brief kein Wort.