Gespräch mit Karlsruher Polizeipräsident Freisleben bringt Durchbruch. Bedingungen aufgestellt.
Kreis Calw/Karlsruhe - Erst vor kurzem haben die Bauwagenfreunde Kreis Calw und die Junge Union eine Petition gestartet, um gegen das Verbot der Maiwagen im Kreis Calw vorzugehen. Das Polizeipräsidium Karlsruhe hatte angekündigt, die Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen. Doch schon jetzt haben die Initiatoren ihre Petition wieder zurückgezogen. Der Grund: Ein Gespräch mit dem Polizeipräsidenten Günter Freisleben brachte eine Lösung des Konfilkts. Die Wagen dürfen fahren – unter Bedingungen.
Thomas Blenke, Landtagsabgeordneter für den Kreis Calw und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, vermittelte die konstruktive Runde mit den Vertretern der Bauwagenfreunde Kreis Calw, Thomas Baitinger und Ricarda Becker, im Rahmen des Besuchs von Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Calw, bei dem auch Polizeipräsident Freisleben vor Ort war.
Wagen müssen pflichtversichert sein
Im Gespräch stellte Freisleben klar, dass mit den angekündigten Kontrollen kein Fahrverbot für die jeweiligen Maiwagen kommuniziert werden sollte. Die Vorankündigung der Kontrollen sollte lediglich die Organisatoren der verschiedenen Jugendgruppen darauf vorbereiten, die geltenden Vorschriften einzuhalten. Es sei zu keiner Zeit beabsichtigt gewesen, den Maiwagentouren das Brauchtum abzusprechen, sondern für die Einhaltung der Vorschriften für solche Brauchtumsveranstaltungen zu sorgen.
"Es ist wichtig, dass die jeweiligen Maiwagen für diesen Tag als Straßenfahrzeug zugelassen und pflichtversichert werden, sowie eine Sitzgelegenheit für jeden Mitfahrer gewährleistet wird. Über Ausnahmen entscheidet aber die Verkehrsbehörde", so Freisleben im Gespräch. Eine Versicherung, die eventuelle Vorkommnisse abdeckt und bei Zwischenfällen die Haftungen klärt, sei für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer an diesem Tag zwingend notwendig. "Sollten diese Voraussetzungen gegeben sein, steht einer Maiwagentour sicherlich nichts mehr im Wege."
Die Idee der Bauwagenfreunde, einen eigenständigen Kriterienkatalog für die Ausstattung und Gestaltung der Maiwagen zu entwerfen und die Umsetzung der Maßnahmen mit einem Siegel an den Wagen zu bestätigen, begrüßte der Polizeipräsident und betonte, dass eine kooperative Zusammenarbeit hier auch seitens der Behörden gewünscht ist. Das Siegel soll in Kooperation mit den Behörden für einen friedlichen Ablauf der traditionellen Maiwagentouren sorgen.
Daniel Steinrode, Ortsvorsteher von Vollmaringen und Kandidat der SPD für die Landtagswahlen im Kreis Calw, lud die Bauwagenfreunde nach dieser Wendung spontan in die Sporthalle Vollmaringen ein, um dort die Infoveranstaltung für das Siegel durchzuführen. Sowohl Blenke, als auch die beiden Vertreter der Bauwagenfreunde zeigten sich sehr zufrieden mit dem überraschenden Verlauf des Gesprächs und freuen sich, die Tradition der Maiwagentouren im Landkreis Calw erhalten zu können.