Zusammenarbeit mit Landratsamt war NLC bekannt, bevor OB Eggert öffentlich berichtete.
Calw - Die Stadt Calw befindet sich in Gesprächen mit dem Landratsamt über die Zukunft des Krankenhausgeländes. Diese Nachricht unserer Zeitung hatte Anfang August für Aufregung gesorgt. Selbst der Gemeinderat habe nichts gewusst, beschwerte sich eine Rätin. Ach wirklich?
"Wenn man als Mitglied des Gemeinderates aus der Zeitung erfährt, worüber sich Oberbürgermeister Eggert in Sachen Calwer Krankenhaus Gedanken macht, dann ist man mehr als enttäuscht." Mit diesen Worten beginnt ein Leserbrief von Irmhild Mannsfeld, den die Calwer Gemeinderätin stellvertretend für ihre Fraktion, die Neue Liste Calw (NLC), im August verfasst hatte.
In Verhandlungen
Sie reagierte damit auf einen Bericht unserer Zeitung, in dem Oberbürgermeister Ralf Eggert bekannt gegeben hatte, es würden derzeit Pläne besprochen, wie das heutige Krankenhausgelände städtebaulich neu gestaltet werden könnte – sofern es zu einem Klinikneubau im Stammheimer Feld kommt. Das momentan bestehende Calwer Krankenhaus würde dann schließlich leer stehen. Deshalb, so Eggert, sei man mit dem Landratsamt (da sich die meisten Immobilien im Besitz des Kreises befinden) seit mehreren Monaten in Verhandlungen.
Die NLC monierte in diesem Zusammenhang, wenn OB Eggert "schon seit Monaten mit dem Landratsamt verhandelt, dann wäre es nur recht und billig gewesen, den Gemeinderat darüber zu informieren", heißt es im Leserbrief weiter.
Wurden die Räte von diesen Nachrichten also wirklich eiskalt überrascht?
Wie sich nun herausstellt: sicher nicht in jeder Hinsicht. Aus einem Protokoll, das unserer Zeitung vorliegt, geht hervor: Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt wurde in nichtöffentlicher Sitzung am 20. Juli zumindest grundlegend über den Sachverhalt informiert.
"Im Hinblick auf den alten Krankenhausstandtort führt OB Eggert aus, dass gesamtkonzeptionelle Überlegungen für das gesamte Areal derzeit erarbeitet würden", steht im Protokoll jener Sitzung zu lesen. Und weiter: "Dies würde durch den Landkreis und einen Investor in enger Abstimmung erfolgen." Eine Zusammenarbeit mit dem Landratsamt war also offenbar bekannt.
Interessant daran: Dem Bau- und Umweltausschuss der Stadt gehören gleich zwei Fraktionsmitglieder der NLC an. Einerseits Hans Necker. Andererseits Irmhild Mannsfeld – und damit jene Rätin, die wenige Wochen darauf stellvertretend für ihre Fraktion in einem Leserbrief behauptete, von nichts gewusst zu haben.
Auf Nachfrage unserer Zeitung erklärte Hans Necker am Donnerstagnachmittag nun, es sei zwar durchaus bekannt gewesen, "dass es Verhandlungen mit einem Investor gibt". Konkrete Vorstellungen, wie die Entstehung eines neuen Stadtviertels, seien jedoch nie thematisiert worden. Darauf habe sich der Leserbrief bezogen.
Kommentar: Künstlich
Von Ralf Klormann
Etwas mehr als einen Monat ist es her, dass Calws OB Ralf Eggert von seinen Ideen sprach, auf dem heutigen Krankenhausgelände dereinst ein neues Stadtviertel entstehen zu lassen. Die Aufregung war schnell groß: Die Neue Liste Calw monierte, nichts gewusst zu haben und sich ausgeschlossen zu fühlen. Nun stellt sich heraus: Dass es Überlegungen für das Areal gibt, war durchaus bekannt; Konkretes habe man aber nicht gewusst. Doch ist die ganze Sache wirklich so schlimm? Denn natürlich ist es Sache des Gemeinderates zu entscheiden, was mit dem Areal geschehen soll. Aufgabe eines Oberbürgermeisters ist es jedoch, Visionen für seine Stadt zu entwickeln. Ist bislang wirklich mehr geschehen? Betrachtet man den Aufstand der NLC vor diesem Hintergrund, wirkt dieser nicht wie gerechter Zorn. Sondern eher wie künstliche Aufregung.
