Kommunales: Klausurtagung findet erstmals öffentlich statt
Calw-Holzbronn. Erste öffentliche Klausurtagung des Calwer Gemeinderats im Gemeindesaal Holzbronn. Es ist Samstag, der 11.11. – im pietistischem Calw nicht ganz so das wichtige Datum. Aber irgendwer hat trotzdem Papierschlangen mitgebracht. Und so ein kleines bisschen "närrisch" sind die Räte auch.
Munter wird gegeneinander gefrotzelt, wo es vielleicht sonst auch mal handfesten Streit gibt. Aber die entspannte Atmosphäre möchte an diesem Morgen offenbar keiner gefährden. Auch wenn’s zur Sache geht – schließlich steht der Haushalt der Stadt Calw für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Ein 56-Millionen-Euro-Werk.
Man spürt leicht die Verunsicherung der Räte – es ist der erste Calwer Haushalt, der nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht Doppik angefertigt wurde. Daher gehört der erste große Redebeitrag Stadtkämmerer Klaus Reichert, der im Saal wohl als einziger Doppik fließend beherrscht; ist ja auch sein Job. Selbst Oberbürgermeister Ralf Eggert scheut sich nicht, ab und an nachzufragen, wie dies und jenes im neuen Haushalt zu verstehen oder auszulegen sei. Aber genau dafür ist diese Klausurtagung ja da – den Kenntnisstand aller auf gleiche Höhe zu ziehen. Denn mit dem neuen Haushaltsrecht verändert sich die Klaviatur, mit der Kommunalpolitik gespielt wird.
Vokabular ändert sich
Vor allem ändert sich mit dem neuen Haushaltsrecht das Vokabular, mit dem der städtische Etat formuliert wird. Beispielsweise gibt es keine "allgemeinen Rücklagen" mehr, sondern wie in der kaufmännischen Buchführung "Basiskapital". Weshalb bisherige "Haushaltsreste", die es formal auch nicht mehr gibt, als "Zahlungsmittelüberschuss" in den "Ergebnishaushalt" eingerechnet werden – was mit der Umstellung auf Doppik zu einem Einmaleffekt in der Liquidität führt.
Wer es nicht verstanden hat: das bedeutet, dass im ersten Calwer Doppik-Jahr zum Start mehr Geld (sprich: Liquidität) auf dem städtischen Konto als in den Folgejahren sein wird. Das erzählt Reichert seinem Gemeinderäten, damit die sich nicht wundern, warum der Betrag 2019 deutlich geringer ausfallen wird, wenn dieses Geld in den Ausgaben, für die es vorgesehen ist, wieder "verschwunden" sein dürfte.
Lage sehr gut
Wer das nicht auf Anhieb versteht – macht nichts. Eigentlich ist die Haushaltslage Calws trotz der immer schwierigen Rahmenbedingungen (Zitat OB: "Wir haben für eine Stadt unserer Größe nun mal zu wenig Gewerbe") sehr gut. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer "explodiert im kommenden Jahr geradezu – von 11,75 Millionen Euro 2017 auf 12,85 Millionen Euro; mit weiter stetig steigender Tendenz in den Folgejahren. Und da sind, wie Eggert erläutert, die "Schäuble-Milliarden" noch nicht einmal eingerechnet, die zwar den Kommunen im Land als Sondereffekte angekündigt sind, von denen aber noch niemand weiß, ob sie auch wirklich kommen.
Weshalb der OB zur konservativen Ausgabendisziplin mahnt – verbunden mit dem Appell, nicht zu üppig die Spendierhosen bei der Anmeldung der Wunschlisten der Fraktionen anzuziehen. Gerade in Holzbronn nagt der Zahn der Zeit am Feuerwehrmagazin. Seit zwei Jahren bittet der Ortschaftsrat mit Werner Greule an der Spitze um Aufnahme der nötigen 42 000 Euro in den Haushalt, um die Fassaden zu sanieren und das Dach zu dämmen – schließlich gibt’s eine vermietete Wohnung in dem Gebäude, für die man Fürsorgepflichten hat. Hans Necker (Neue Liste Calw), erinnert daran, dass im Sinne der Haushaltsdisziplin jeder Ausgabenwunsch einer Fraktion durch einen Einsparungsvorschlag gegenfinanziert sein muss.
Eggert kann sich das Grinsen irgendwie nicht ganz verkneifen, als er in Richtung Greule ein Aufschieben der Sanierung des Holzbronner Feuerwehrmagazins aufs übernächste Haushaltsjahr verteidigt. Die Dacheindeckung des Gemeindeschuppens Holzbronn sei dringender, koste immerhin auch 38 000 Euro und wurde von der Verwaltung noch aktuell in die Haushaltsplanung nachgetragen – was zeige, so der OB mit einem deutlichen Augenzwinkern, "dass uns allen Holzbronn sehr, sehr wichtig ist." Was wohl genauso ernst, wie scherzhaft gemeint ist und von Greule mit echt gut gespielter Theatralik quittiert wird. Das Klima im Calwer Gemeinderat war am Samstag gerade richtig gut.