Bürgerinitiative vermisst Einladung. Edith Sitzmann, Fraktionssprecherin der Grünen, informiert sich über Calwer Klinik.
Calw - Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im baden-württembergischen Landtag, besucht heute den Landkreis und kommt dabei unter anderem in das Krankenhaus Calw. Die Bürgerinitiative (BI) Krankenhaus kritisiert, dass weder ein BI-Vertreter noch Oberbürgermeister Ralf Eggert eingeladen sind.
Deshalb hat sich die Initiative gestern in einem Schreiben an die Politikerin gewandt. In dem vom Vorsitzenden Axel Roth, Sprecher Bernd Neufang sowie Eberhard Bantel unterzeichneten Brief wird Sitzmann darauf hingewiesen, dass das Modell 3 plus, das ihr präsentiert wird, auf einem höchst umstrittenen Gutachten der Berliner GÖK Consulting beruht. Es hätten sich, wie es weiter heißt, mehr als 17 500 Bürger aus Calw und Umgebung gegen dieses Modell ausgesprochen. Ankündigungen von Landrat Helmut Riegger, künftige Schritte mit den Bürgern transparent abzustimmen, seien über ein Anfangsstadium nicht hinausgekommen.
Ähnlich sieht das Eggert. "Die viel beschworene Bürgerbeteiligung sieht anders aus", heißt es in einer Stellungnahme auf Anfrage unserer Zeitung. Es sei an sich üblich, dass zu solchen Terminen mit Landes- oder Bundespolitikern der Standortbürgermeister eingeladen wird. Vor allem aber bedauert Eggert, dass es der Landkreis erneut versäumt, sich mit kritischen Bürgern in Verbindung zu setzen. "In vielen Punkten herrscht Verständnis, wenn man nur einmal endlich miteinander reden würde", so der OB
Eine Notwendigkeit, BI und Eggert einzuladen, sieht der Landkreis nicht. Es werden, so Pressesprecher Thiemo Stock, keine neuen Planungen vorgestellt, sondern lediglich der Sachstand dargelegt. Schließlich seien auch die Hermann-Hesse-Bahn und der Tourismus im Nordschwarzwald – ebenfalls Themen von großem öffentlichen Interesse – Thema des Besuchs und werden ebenfalls nichtöffentlich behandelt. Die Planung sehe vor, dass bei Sitzmanns letzter Station bei der Martin Walz Elektro + Solartechnik GmbH & Co. KG in Simmozheim Gelegenheit besteht, über die Themen Krankenhaus, Hesse-Bahn und Tourismus die Öffentlichkeit zu informieren.
