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Calw Gesetzlichen Rechtsanspruch auf Breitband gefordert

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Saskia Esken (von rechts), Hermann-Josef Pelgrim und Daniel Knohr diskutierten über die Breitbandversorgung. Foto: Stocker Foto: Schwarzwälder-Bote

Calw. Man stelle sich vor, Waschmaschine oder Licht nur nutzen zu können, wenn der Nachbar es nicht nutzt. Anhand dieses Vergleichs stellte unter anderem Saskia Esken (SPD) im Saal Schüz in Calw zur Diskussion, inwiefern Internetzugang Teil staatlicher Daseinsvorsorge ist.

"Digitale Bildung und der Zugang zu Wissen und gesellschaftlicher Teilhabe auf dieser Basis sind Grundlage für gleichberechtigte Lebensverhältnisse", unterstrich die Bundestagabgeordnete, die sich für flächendeckenden Breitbandausbau einsetzt.

"Auf gesellschaftspolitischer Ebene nehmen wir die Digitalisierung als epochalen Umbruch wahr und müssen uns fragen, ob wir das Thema ausschließlich der Marktwirtschaft überlassen", fasste Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall und Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden-Württemberg, zusammen. Deshalb könne der Staat nicht akzeptieren, dass die Verfügbarkeit von Breitband mit starkem Gefälle zwischen den Regionen und vor allem zwischen städtischem und ländlichem Raum einhergehe. "Warum kann für eine so zentrale Infrastruktur nicht ebenfalls ein gesetzlicher Rechtsanspruch und dessen Erfüllung installiert werden", verglich Pelgrim die Forderung mit dem bestehenden Kinderbetreuungsanspruch.

Appell an Regierung

Er verwies zudem auf europäische Länder wie Schweden oder Estland, wo die Breitbandversorgung im Katalog der Grundversorgung durch die öffentliche Hand verankert wurde. "Klar ist, dass es ohne flächendeckenden Ausbau mit Glasfaser nicht zu stemmen ist. Aber traut doch den Gemeinden zu, dass sie die Versorgung wie bei Wasser oder Strom organisieren können", richtete Pelgrim seinen Appell an die Bundesregierung.

Internet sei Neuland und bringe Segen und Fluch zugleich, stellte Daniel Knohr vom Breitbandbüro des Bundes fest. Gleichzeitig, so der Fachmann, seien die Anwendungen noch nicht so von Bedeutung, dass sich das Bewusstsein der Menschen dafür verändert habe. Weil der Datenfluss nicht greifbar sei, sei es schwer zu vermitteln, dafür auch Geld auszugeben. Vielleicht auch ein Grund, warum nur wenige Besucher zur Diskussion kamen.

"Das digitale Bewusstsein muss sich verändern und der ländliche Raum wird der größte Gewinner der Digitalisierung sein, doch die Menschen können es nur unterschiedlich auch finanziell stemmen", so Knohr. Weil es das Förderprogramm des Bundes gebe, das mit inzwischen 44 Milliarden Euro dotiert sei, prognostizierte er das Gelingen des Ziels, eines flächendeckenden Datenflusses mit 50 Mbits pro Sekunde, bis 2018.

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