Mit der Erschließung weiterer Gewerbegebiete versucht die Stadt Calw, ihre Haushaltsprobleme anzugehen. Archivbild: Fritsch Foto: Schwarzwälder-Bote

Systematik des Finanzausgleichs führt zu geringeren Zuweisungen / Rathaus und Stammheimer Feld Schwerpunkte

Von Alfred Verstl

Calw. Die beiden relativ guten Haushaltsjahre 2013 und 2014 sind vorbei. Jetzt wird es wieder enger im Etat der Stadt Calw.

Das liegt, so Oberbürgermeister Ralf Eggert bei der Einbringung des Hauhalts am Donnerstagabend im Gemeinderat, vor allem an der Systematik des Finanzausgleichs. Denn die gestiegene Steuerkraft des Jahres 2013 führt zwangsläufig zwei Jahre später zu geringeren Zuweisungen. Diese Entwicklung wird 2016 anhalten.

Auswirkungen zeigen auch die deutlich höhere Kreisumlage – 2015 sind es fast zehn Millionen Euro – und die gestiegenen Personalkosten. Dadurch wird die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführungsrate (1,649 Millionen Euro) mit 1,677 Millionen Euro gerade mal so erreicht – und damit ein genehmigungsfähiger Haushalt. Der neue Kämmerer Klaus Reichert hatte bei der Aufstellung seines ersten Etats eine schwierige Aufgabe zu meistern.

Auch müssen im Gegensatz zu 2014 wieder Schulden gemacht werden. Die Netto-Neuverschuldung von 1,75 Millionen Euro ist in den Augen Eggerts so schlecht nicht. denn immerhin werden für die Investitionsschwerpunkte Sanierung unterer Marktplatz und den Grunderwerb im Gewerbegebiet Stammheimer Feld III vier Millionen und 2,3 Millionen Euro bereit gestellt. Die Gesamtverschuldung der Stadt steigt auf 34 Millionen Euro und hat sich seit 2003 (17,5 Millionen Euro) nahezu verdoppelt.

Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 75,7 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 59,1 Millionen Euro und den Vermögenshaushalt 16,6 Millionen Euro. Die größten Einnahmeposten sind der Einkommensteueranteil (10,95 Millionen Euro), die Schlüsselzuweisungen (11,27 Millionen) und die Gewerbesteuer (sieben Millionen Euro). Bei den Ausgaben schlagen die Personalkosten (19 Millionen Euro), der Verwaltungs- und Betriebsaufwand (10,2 Millionen) sowie die Kreisumlage (9,3 Millionen Euro) am stärksten zu Buche.

Insgesamt beruhten die Planungen auf vorsichtig-optimistischen Schätzungen, so der OB. Reichert sprach von einem "schwierigen Jahr" und hat dabei vor allem die Gewerbesteuer im Blick. Die Konjunkturaussichten seien nicht allzu rosig. Nach den acht Millionen, die 2014 erwartet werden, ist für das nächste Jahr von sieben Millionen Euro auszugehen. Um das weit unterdurchschnittliche Aufkommen dauerhaft zu verbessern, werde die Stadt weitere Gewerbegebiete erschließen – siehe Stammheimer Feld III.

"Wir wissen", so Eggert vor dem Gemeinderat, "dass wir beim Unterhalt städtischer Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen einen großen Nachholbedarf haben." Viele Wünschen seien berechtigt. Würden allerdings alle erfüllt, würde die Neuverschuldung acht Millionen statt 1,7 Millionen Euro betragen.