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Calw Hesse-Bahn: Erst Einigung dann Zuschüsse

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Für das Projekt Hesse-Bahn winken dem Kreis weitere Zuschüsse – wenn auch nur unter Vorbehalt. Foto: Fritsch

Kreis Calw/Stuttgart - Juristisch hängt das Jahrhundertprojekt Hermann-Hesse-Bahn angesichts der NABU-Klagen zwar derzeit noch in der Luft. Politisch aber hat das Land am Mittwoch  erneut ein Zeichen für das Vorhaben gesetzt – wenn auch nur unter Vorbehalt.

In Stuttgart ist das Kommunale Straßenbauförderungsprogramm (LGVFG) für das laufende Jahr 2017 beschlossen worden. Im Zuge dieses Programms soll auch das Projekt Hermann-Hesse-Bahn Zuschüsse bekommen. In dem Programm enthalten sind Fördermittel in Höhe von insgesamt 2,5 Millionen Euro, die in fünf Projekte fließen sollen, die im Zusammenhang mit der Hesse-Bahn stehen: Die Stadt Weil der Stadt im Kreis Böblingen bekommt für den Neubau der Eisenbahn-Brücke über die Südumfahrung 1,5 Millionen Zuschuss. Die Gesamtkosten sind mit drei Millionen Euro kalkuliert.

Bei der Mediation "auf einem guten Weg"

In den Kreis Calw fließt eine Million Euro Zuschüsse für insgesamt fünf Baumaßnahmen an Bahnübergängen über die Trasse der Hessebahn – vier der Vorhaben sollen auf dem Gebiet der Gemeinde Althengstett, eine auf Ostelsheimer Gemarkung umgesetzt werden. Die Zuschüsse sind zwar von Stuttgart zugesagt, doch sie stehen unter Vorbehalt. Und der bezieht sich auf das derzeitige Mediationsverfahren zwischen dem Kreis Calw und dem gegen Teile des Projekts klagenden Naturschutzbund NABU. Nur wenn sich die Parteien dort einigen, fließen auch die genannten Zuschüsse.

Dass Maßnahmen im Zusammenhang mit der Hermann-Hesse-Bahn gefördert werden, zeigt nach Aussage von Calws Landrat Helmut Riegger einmal mehr, welche Bedeutung das Verkehrsministerium dem Projekt beimesse.

Die Förderung dieser Maßnahmen stehe zwar unter dem Vorbehalt eines erfolgreichen Verlaufs des derzeit beim Verkehrsministerium laufenden Mediationsverfahrens, hier sei man aber "auf einem guten Weg", zeigt sich der Landrat zuversichtlich.

Der für den Kreis Calw zuständige Betreuungsabgeordnete der Grünen, Bernd Murschel, sieht das Land nach den Beschlüssen weiter in der Rolle als Förderer des Hesse-Bahn-Projekts: "Damit nimmt das Land seine Rolle als aktiver Förderer der kommunalen Infrastruktur wahr und räumt wesentliche Steine im Zusammenhang mit der für die Region wichtigen Bahnlinie zur Seite", schreibt der Mann aus Leonberg in einer Pressemitteilung. Auch der CDU-Abgeordnete Thomas Blenke meldet die möglichen Zuschüsse, kommentiert die Vorgänge aber nicht weiter.

 
 

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