Für FDP-Kreisräte Werner Krauss und Christiane Hiller-Schmid hat die Klinikdebatte einen völlig falschen Ansatz
Von Marion Selent-Witowski
Kreis Calw. Zur Zukunft der Krankenhäuser in Calw und Nagold ist längst nicht alles gesagt, auch nicht von der FDP-Kreistagsfraktion. Nachdem Karl Braun vorgeprescht war, legten seine Fraktionskollegen Werner Krauss und Christiane Hiller-Schmid nach.
Während Krauss nach 32 Dienstjahren als Bürgermeister in Bad Teinach-Zavelstein ein alter Hase in der Kommunalpolitik ist, stieg Hiller-Schmidt erst 2004 in die Materie ein, weil damals sehr emotionsgeladen über die Kliniklandschaft im Kreis Calw diskutiert wurde. Die Schließung des Klinikums in der Hesse-Stadt stand im Raum.
Heute, acht Jahre später, sind die Krankenhäuser für sämtliche Kreisräte erneut Thema, weil das Defizit der Kliniken in die Höhe schnellt. Deshalb wird im Kreistag über eine einhäusige Lösung debattiert. Für das vergangene Jahr wurde ein Fehlbetrag von 3,35 Millionen Euro ausgewiesen. Für 2012 wird ein Anstieg auf ein Minus von rund fünf Millionen Euro erwartet (wir berichteten).
Einen Fraktionszwang gibt es bei den Liberalen nicht
Einen Fraktionszwang gebe es bei den Liberalen im Kreistag freilich nicht, betont Krauss. Jedes Fraktionsmitglied dürfe sich frei äußern. Mit einer Aussage von FDP-Kreisrat Karl Braun ist Krauss jedoch ganz und gar nicht einverstanden. Der Haiterbacher hatte die Fusion der Krankenhäuser des Kreises Calw mit denen des Kreises Böblingen zum Klinikverbund Südwest als Grund für die finanzielle Misere der Kreiskliniken Calw gGmbH ausgemacht. "Es handelt sich nicht um eine Fusion, sondern um einen Kooperationsvertrag zwischen den Kliniken als Basis für ein medizinisches Konzept", sagte der Fraktionsvorsitzende im Gespräch mit unserer Zeitung.
Experten sagen, dass innerhalb der nächsten Jahre acht Prozent der Krankenhäuser vom Markt verschwinden werden. Gute Zukunftsaussichten hätten nur die Kliniken, die sich spezialisieren. Das war auch der Ansatzpunkt für die beiden Einrichtungen im Kreis Calw. Dieses Konzept ging bislang aber nicht auf. "Beide Kliniken sollten wieder zur Schwerpunktbildung zurückfinden", sagte Hiller-Schmid. Parallelstrukturen zu schaffen, sei falsch, so die in Stammheim tätige Allgemeinmedizinerin. Im Nagolder Krankenhaus wurde beispielsweise zusätzlich ein Linksherzkathetermessplatz eingerichtet.
"Wir sind zur Grund- und Regelversorgung verpflichtet, und das geht nur mit einer Spezialisierung beider Krankenhäuser", betonte Krauss. Über Einhäusigkeit zu diskutieren, sei verfrüht, erst müssten die Hausaufgaben gemacht werden: "Wir müssen Doppelstrukturen, auf die auch die Geldgeber schauen, abbauen und können nur so beide Kliniken halten."
In absehbarer Zeit wieder eine schwarze Null zu erwirtschaften, hält der Fraktionsvorsitzende indes für eine Illusion. "Wegen des wachsenden Defizits müssen wir uns Gedanken über andere Finanzierungssysteme machen. Die Lasten müssen gerechter verteilt werden", sagte Krauss. Er brachte bereits in der letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause ins Spiel, dass der Kreis aus seinem Haushalt Geld zuschießt. Deswegen geht der FDP-Fraktionsvorsitzende bereits für die nächsten Haushaltsberatungen davon aus, dass über eine moderate Anhebung der Kreisumlage diskutiert wird. Damit habe er kein Problem. "Steht weiter eine rote Zahl unter dem Strich, müssen die Bürger zahlen, das muss man Ihnen dann aber auch deutlich und ehrlich sagen."
Laut Hiller-Schmid muss vor allem der Bevölkerung klar gemacht werden, dass Doppelstrukturen die medizinische Versorgung im Kreis gefährden. Als Nagolder müsse man bereit sein, sich nicht wie gewohnt in Nagold, sondern in Calw operieren zu lassen und umgekehrt.
Vor allem eines wünschen sich die beiden FDP-Kreisräte: dass für eine gute medizinische Versorgung im Flächenlandkreis Calw nicht gegeneinander gearbeitet und wieder sachlicher über die Zukunft der Kliniken diskutiert wird.