Kreistag drückt aufs Tempo: Gremium gibt einstimmig grünes Licht für Planungsarbeiten der Hermann-Hesse-Bahn.
Kreis Calw - Mit der Standardisierten Bewertung sind die formellen Voraussetzungen für die Hesse-Bahn geschafft. Jetzt hat der Kreistag grünes Licht für Planungsarbeiten und den Einstieg ins Genehmigungsverfahren gegeben – und geht dabei ein millionenschweres Risiko ein. Zufrieden nahm der Calwer Kreistag am Montag die Nachricht auf, dass die Hermann-Hesse-Bahn, die den Kreis an das S-Bahn-Netz von Stuttgart andocken soll, die Standardisierte Bewertung erfolgreich hinter sich gebracht hat. Nur kurze Zeit später machte der Kreistag auch Nägel mit Köpfen und gab Planungen und Arbeiten frei, die die Bahn einer Realisierung noch näher bringen sollen.
Im Wissen um das knappe Zeitfenster – bis 2019 muss die Bahn abgerechnet sein, um an Zuschüsse zu kommen – hatte die Landkreisverwaltung einen Beschlussvorschlag vorbereitet. Und diesen segnete das Gremium einstimmig ab. Damit gab der Kreistag den Weg frei, Planungsleistungen für die Bahn auszuschreiben, ins notwendige Genehmigungsverfahren einzusteigen, einen erfahrenen Mann oder eine erfahrene Frau für die Projektsteuerung zu ermitteln, eine Absichtserklärung zum Kauf eines Grundstücks von der Stadt Renningen abzugeben und Verhandlungen mit den Anliegerkommunen Calw, Ostelsheim, Althengstett und Weil der Stadt zu führen.
Besonders die auszuschreibenden Planungsleistungen sind mit ansehnlichen Ausgaben verbunden. Man kalkuliert für die komplette Planung mit 2,4 Millionen Euro. Nach Angaben von Dezernent Joachim Bley will man mit allen verfügbaren Kräften an den Planungsverfahren arbeiten, damit bis Ende 2014 das formelle Baurecht erreicht werde. Dass man mit den Planungen ein Risiko eingeht, wissen Landratsamt und Kreistag genau, denn auch wenn die Verhandlungen mit dem Land über mögliche Zuschüsse gut laufen, ist es noch nicht sicher, dass das Land die Zuschüsse auch freigibt und die Bahn auch wirklich gebaut werden kann.
Doch im Kreistag war man sich einig darüber, dass man genau dieses Risiko angesichts des Zeitplans jetzt eingehen müsse. Die von SPD-Fraktionschef Rainer Prewo angeregte Grundsatzvereinbarung mit dem Land zur Finanzierung des Projekts hält auch Landrat Helmut Riegger für sinnvoll und machbar. Prewo hatte schon vor Wochen Verhandlungen mit den Anliegerkommunen über die finanzielle Beteiligung am Projekt angemahnt, die Freien Wähler hatten daraus einen Antrag für die jüngste Kreistagssitzung gemacht.
Kreiskämmerer Albrecht Reusch berichtete dem Gremium, dass erste Gespräche mit den betroffenen Kommunen bereits stattgefunden hätten. Man wolle sich bei der Beteiligung an dem Verfahren orientieren, das man bereits im Fall der Enztalbahn angewendet habe.
Clemens Götz, Kreisrat und Bürgermeister der Anliegerkommune Althengstett, ließ keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Anlieger sich an dem Projekt beteiligen werden: "Den Gemeinden ist klar, dass wir einen Teil zu tragen haben", sagte Götz, der allerdings das Beteiligungsmodell Enztalbahn nur als grobes Vorbild sehen will.
Am Ende der Debatte stand eine Entscheidung, die deutlicher nicht hätte ausfallen können: Einstimmig billigte das Gremium das weitere Vorgehen – aller bekannter Risiken zum Trotz.