Kommunales: Zweckverband für Calw beschlossene Sache / Hans Necker stört sich an Vorgehensweise
Von Hans-Jürgen Hölle
Calw. Einmal nicht nur schon wieder das Haar in der Suppe finden wollen, sondern positiv nach vorne zu denken, das empfahl Landrat Helmut Riegger Stadtrat Hans Necker in der jüngsten Sitzung des Calwer Gemeinderats. Es war um das positive Votum der Stadt zur Gründung des Zweckverbands gegangen, der einmal die Kosten tragen soll, die im Zusammenhang mit dem Betrieb der Hermann-Hesse-Bahn entstehen.
Laufende Kosten
Vorab: Der Gemeinderat sprach sich für diesen Verband bei vier Gegenstimmen, alle aus der Neuen Liste Calw (NLC), der Necker angehört, sowie zwei Entfaltungen – neben Werner Greule von den Freien Wählern noch eine von der NLC – aus.
"Wenn der Gemeinderat den Zweckverband beschlossen hat, hat er hier nichts mehr zu sagen", hatte Hans Necker vorgebracht. Zur Erläuterung: Hier geht es darum, wie die laufenden Kosten künftig für den Betrieb der Schienenverbindung von Calw nach Stuttgart gestemmt werden sollen. Tragen sollen diese der Kreis, die Stadt Calw sowie die Gemeinden Althengstett und Ostelsheim.
Necker hatte bemängelt, dass mit den Anrainergemeinden der Trasse im Kreis Böblingen noch keine Einigung erzielt worden sei. Wie auch sonst noch einige atmosphärische Störungen nach der vom Kreis zu verantwortenden Publikation zu diesem Thema (wir berichteten) noch nicht ausgeräumt seien.
Necker wollte zudem wissen, ob der Kreis nach der Absichtserklärung des Verkehrsministers des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann, es eigentlich schwarz auf weiß hätte, dass dieser wirklich hinter der Hesse-Bahn steht.
"Da bin ich für Sie der falsche Ansprechpartner. Sagen Sie doch lieber, dass Sie dieses Projekt gar nicht wollen", antwortete der Landrat. Was Necker und seine Fraktionskollegen bei der Abstimmung auch dokumentierten. "Dieses Projekt belastet Calw zu sehr, und das können wir uns nicht leisten", so der NLC-Stadtrat. Abgesehen von den einmaligen Investitionskosten würde die Stadt die jährliche Rate von knapp 600 000 Euro angesichts ihrer finanziellen Lage total oberfordern.
Signal an andere
Die große Mehrheit im Gemeinderat sah das anders: "Von Calw aus sollte im Zusammenhang mit der Hermann-Hesse-Bahn ein Signal an die anderen Gemeinden ausgehen", so Harald Mast (CDU).
"Dem kann ich mich nur anschließen, auch weil es ein Signal für die Bürger sein soll", merkte Jürgen Ott, Sprecher der Gemeinderatsgruppierung "Gemeinsam für Calw" (GfC) an.
