Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhält in Sachen Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhält in Sachen Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt den Umgang von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) mit den Ausrüstungsproblemen der Bundeswehr.
"Sie legt die Dinge auf den Tisch, sie schafft einen Überblick über die Lage, wie sie ist", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. "Das ist die Voraussetzung dafür, dass man Probleme, die sich eben auch über viele Jahre ergeben haben, dann auch aufarbeiten kann. Das hat (...) die Unterstützung der gesamten Bundesregierung."
In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass unter anderem wegen Ersatzteilmangels Hubschrauber, Flugzeuge, Panzer und Schiffe in großer Zahl nicht einsatzfähig sind. Eine Erhöhung des Verteidigungsetats - 32,3 Milliarden Euro für 2015 - schlossen Seibert und auch von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff dennoch aus. Sie machten aber auch klar, dass mittelfristig zusätzliche Mittel nötig werden könnten. Flosdorff sagte, es sei über Jahre mit Problemen zu rechnen.
Auf die aktuellen Einsätze der Bundeswehr hätten die Ausfälle aber keine Auswirkungen, bekräftigte er. "Es steht hier nicht irgendwie die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit in Frage."