Kostendeckungsgrad für die Kindertagesstätten auf dem Prüfstand
Von Georg Kaletta
Brigachtal. Von kommunalen Steuer- und Gebührenerhöhungen werden die Bürger nach dem derzeitigen Stand der Haushaltsberatungen im nächsten Jahr verschont bleiben. 2016 könnte sich das Blatt aber wenden, was bei der Diskussion im Gemeinderat schon ansatzweise herauszuhören war.
Gesprächsstoff lieferte die von Rechnungsamtsleiter Harald Maute vorgelegte Liste der einzelnen Gebührenhaushalte. An der konnten die Veränderungen vom Jahr 2013 zu 2015 abgelesen werden. Lag der Kostendeckungsgrad bei den Kindertagesstätten vor zwei Jahren noch bei 59,4 Prozent, wird im kommenden Jahr die Verringerung auf 54,9 Prozent erwartet. In Zahlen ausgedrückt heißt das, dass 2015 Einnahmen von 861 800 Euro erwartet werden. Dem stehen Ausgaben von 1,57 Millionen gegenüber, sodass die Gemeinde 709 200 Euro zuschießen muss. Laut der Vorausberechnung wird sich der Deckungsgrad für den Festplatz um ein Prozent auf 10,9 Prozent erhöhen, was jedoch immer noch einen Zuschussbedarf von 23 800 Euro ergibt. Beim Schlachthaus wird von einem gleichbleibenden Deckungsgrad von 18,3 Prozent ausgegangen, sodass 20 500 Euro zugeschossen werden müssen. Beim Friedhof wird die Verringerung der Kostendeckung von 67,2 auf 63,3 Prozent erwartet, womit die Gemeinde 49 300 Euro beisteuern müsste. Kräftig subventionieren wird sie die drei Mehrzweckhallen müssen, denn auch hier sinkt der Deckungsgrad von elf auf 8,8 Prozent ab. Damit stehen den Einnahmen von 23 100 Euro Ausgaben von 262 700 Euro gegenüber, woraus sich eine Differenz von 239 600 Euro ergibt.
Ratsmitglied Josef Vogt regte an, sich Gedanken darüber zu machen, welchen Kostendeckungsgrad man bei den einzelnen Haushaltspositionen erreichen möchte. Als nicht unerheblich sah er Zuschussbeträge für die Kindertagesstätten, Festhallen und den Festplatz an. Da sich verfestigt hat, dass alljährlich von den knapp 100 Schlachtungen nur noch die Hälfte von Einheimischen vorgenommen werden, sah Vogt hier eine Subventionierung von Fremdschlachtungen. Bürgermeister Michael Schmitt ließ anklingen, dass man sich im nächsten Frühjahr zunächst mit den Kostendeckungsrad für die Kindertagesstätten befassen werde, da das neue Kindergartenjahr gleich nach den Schulferien beginnt. Als indirekte Vereinsförderung sah er die Gebührensätze für die Hallen-und Festplatzbenutzung an. Auf Nachfrage erklärte er, dass die Vereine im Werk- und Vereinshaus an den Verbrauchsgebühren beteiligt sind. Ob die bisherigen Sätze bestehen bleiben können, werde man sehen, meinte der Bürgermeister.