Von Georg Kaletta

Brigachtal. Verabschiedet wurde vom Gemeinderat der Haushaltsplan 2013 mit einem Gesamtvolumen von 12 573 800 Euro, wovon 10 756 900 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 1 780 900 Euro auf den Vermögensplan entfallen.

Das von Rechnungsamtleiter Harald Maute präsentierte Zahlenwerk weist eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 691 800 Euro aus, die er als ordentlich bezeichnete. Dennoch müssen zum Ausgleich des Haushalts aus der allgemeinen Rücklage 852 300 Euro entnommen werden. Dadurch verringert sich die Rücklage zum Jahresende 2013 auf etwa 1,5 Millionen Euro. Nach Einschätzung von Maute wird sich Rücklage nach dem derzeitigen Stand aufgrund der geplanten Vorhaben im Zeitraum 2014 bis 2016 auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage von 194 000 Euro reduzieren.

Neben den Steuern und Gebühren sind vor allem der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich die Haupteinnahmequellen im Verwaltungshaushalt. Während der Kämmerer bei Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit einer Zunahme von 230 000 Euro rechnet, geht er bei der Schlüsselzuweisung von Mindereinnahmen in Höhe von 98 000 Euro aus. Zur Stärkung der eigenen Steuerkraft wird zum 1. Januar 2013 die Gewerbesteuer von bisher 340 auf 360 von Hundert erhöht, was zusätzliches Geld in die Gemeindekasse spülen soll. Der Haushaltsansatz liegt bei 950 000 Euro, im Vorjahr lag er bei 800 000 Euro. Mehreinnahmen von rund 20 000 Euro werden durch die ebenfalls zum Jahresbeginn erhöhten Friedhofsgebühren erwartet.

Den größten Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt stellen die Personalkosten mit 2 385 800 Euro dar, was 22,18 Prozent entspricht. Im Vorjahr waren es 21,74 Prozent. Den Anstieg begründete der Rechnungsamtsleiter damit, dass die Kommune gemäß dem Personalschlüssel aus der Kindertagesstättenverordnung verpflichtet sei, ausreichend Personal für die Kinderbetreuung vorzuhalten. Zudem sollen im Rathaus mit mehr Personal anstehende neue Aufgaben bewältigt werden. Lagen im Jahr 2010 die Personalkosten noch bei 1 995 700 Euro, bedeutet dies einen Anstieg um satte 390 100 Euro innerhalb von drei Jahren. Kräftig ansteigen wird die Pro-Kopf-Verschuldung von 221 auf 317 Euro bedingt durch die Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Glasfasernetz in Höhe von 652 000 Euro.