Haushaltsplanung für 2016 sieht Weiterführung großer Projekte vor / Kreditaufnahme notwendig
Von Jennifer Schwörer
Brigachtal. In den Haushaltsplanungen für 2016, welche die Verwaltung nun dem Gemeinderat vorgestellt hat, sieht Bürgermeister Michael Schmitt eine Weiterführung des Gemeindeentwicklungskonzepts "Brigachtal 2025" vor.
Das erklärte er zum Einstieg in die Beratungen über den Haushaltsplanentwurf. Das Gesamtvolumen des Haushalts ist mit 17,5 Millionen Euro festgesetzt und ist das größte Haushaltsvolumen, das die Gemeinde bisher hatte, so Rechnungsamtsleiter Harald Maute.
"Viele große Projekte wurden 2015 begonnen, diese sollen im Jahr 2016 fortgeführt werden", erklärte Schmitt. Konkret geht es dabei unter anderem um den Neubau der Kindertagesstätte St. Martin, Straßensanierungen, die Erweiterung des Seniorenzentrums und die Ortskernsanierung Überauchen.
800 000 Euro sind im Vermögenshaushalt für den Bau von Flüchtlingsunterkünften eingeplant. Rund 60 neue Flüchtlinge muss Brigachtal voraussichtlich bis Ende 2016 unterbringen. Der Neubau zweier neuer Unterkünfte für eine Anschlussunterbringung von Flüchtlingen wurde deshalb vom Rat bereits beschlossen, diese sollen an der Hauptstraße/Ecke Rosengasse und an der Steinbruchauffahrt an der Schützenstraße mit Platz für je 20 Personen entstehen.
Auch die Verwaltungs- und Personalkosten steigen in diesem Bereich deutlich an. Außerdem wurden weitere Gewerbe- und Wohnflächen erschlossen. Ohne Fremdfinanzierung (rund drei Millionen Euro Kreditaufnahme) seien die Projekte nicht zu schaffen, die Investitionen seien jedoch nachhaltig und würden mit einem großen Mehrwert die Gemeindeentwicklung nach vorn bringen.
Für zahlreiche Baumaßnahmen will die Gemeinde bis 2019 rund zehn Millionen Euro in die Hand nehmen. 5,1 Millionen sind allein im Jahr 2016 vorgesehen beispielsweise für den Neubau der Kita St. Martin, die Erweiterung des Seniorenzentrums, die Ortskernsanierung Überauchen, außerdem soll das Rathaus mit einem Aufzug und einem umgebauten Nebeneingang barrierefrei werden.
Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen sollen auf den Gemeindestraßen vorgenommen werden. Über 325 000 Euro sind im Vermögensplan für die Sanierung der Rathausstraße eingeplant. 100 000 Euro stehen im Verwaltungshaushalt für Kanalschachtsanierungen oder die Splittabstreuung in der Rietheimer Straße. Seit dem Jahr 2012 sind die Personalkosten jährlich um 250 000 Euro gestiegen. Ein wesentlicher Teil davon, nämlich 42 Prozent werden heute im Bereich Bildung und Betreuung von Kleinkindern investiert. Im Jahr 2007 waren es lediglich 28 Prozent. Die Verabschiedung des Haushaltsplans ist für den 15. Dezember vorgesehen.