Kommunales: Jens Löw übt Kritik an Vorlage des Prüfinstituts / Nachfragen zu Stundensätzen

Brigachtal (hjk). Herbe Diskussionen entfachte Jens Löw in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Seiner Meinung nach sei die Sitzungsvorlage der externen Gebäudereinigung, die von Steffen Ullbrich vom Forschungs- und Prüfinstitut für Facility Management vorgelegt worden war, "äußerst dürftig". Das Institut war von der Gemeinde beauftragt worden, einen geeigneten Dienstleister zu ermitteln, der die Kita "Froschberg" reinigen solle. Nach strengen Kriterien und einem "Pflichtenheft" habe man ausgeschrieben, so Ullbrich. Dabei habe man nicht nur den Preis im Hinterkopf gehabt, sondern nach einem bestimmten Schlüssel einen Index erstellt. Nach diesem biete die Firma Prior und Peußner aus Osnabrück das beste Preis-Leistungsverhältnis. Zwar sei die Firma mit einem Gesamtpreis von 31 443,56 Euro minimal teurer als der zweitgünstigste Bieter, allerdings sehe er bei rund 100 Mehrstunden an kalkulierter Reinigungszeit (insgesamt 1313,85 Stunden für tägliche Reinigung der Innen-Boden- sowie Fensterflächen) sowie der zweimal jährlich stattfindenden Glas-Außenreinigung eine deutlich bessere Leistung.

Wieso das ein Unternehmen aus Osnabrück schaffe, verstehe er nicht, so Löw. Und ihm fehle auch das Pflichtenheft. Letztlich wurde er durch Bürgermeister Michael Schmitt zurückgepfiffen – das Pflichtenheft sei für den Gemeinderat irrelevant, das beauftragte Institut müsse seinen Auftrag wahrnehmen –, und das sei erst dann Gegenstand der Rechtfertigung, wenn das Reinigungsunternehmen versage. Für die Überprüfung der Reinigungsqualität sei das Personal der Kita zuständig, bei Mängeln werde man mit dem Dienstleister sprechen, der in Freiburg eine Niederlassung unterhalte. Das Unternehmen suche bei Auftragserteilung seine Leute, die aus der Region kämen.

Über Stundensätze wollte Olaf Faller (Bürgerinitiative Brigachtal) Genaueres wissen. "Die bezahlen mindestens den Mindestlohn, kalkulierte Stundensätze bekommen wir nicht zu Gesicht" – zumal der Preis ein Festpreis sei, der nur nach Tariflohnerhöhungen angepasst werde. Josef Vogt (Pro Brigachtal) sah den Umgang im Konfliktfall als schwierig an, ein gewisses Risiko bestehe. Im Zweifelsfall könne man aber einen Abzug vornehmen, wenn die Leistung nicht stimme. Mit einer Gegenstimme wurde der Vorschlag der Firma entsprochen.