Alfred Weiss’ 40. Haushalt einstimmig auf den Weg gebracht
Bösingen (apf). Obwohl er es schon 39 Mal gemacht hat, wird für Bürgermeister Alfred Weiss die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Gemeinde Bösingen im 40. Jahr keineswegs eine Routineangelegenheit. Ganz im Gegenteil.
In der letzten Arbeitssitzung des Gemeinderats unter Weiss’ Leitung brennt das Feuer beim eben erst 66 Jahre alt gewordenen Amtsinhaber wie eh und je. Er weist auf die Eckpunkte des Planwerks hin, das von Kämmerer Matthias Jetter aufgestellt und seit September in Zusammenarbeit mit den Gemeinderäten nachjustiert wurde.
Das Volumen beträgt 7,97 Millionen Euro (in Klammer die 2014er-Zahlen: 8,6 Millionen Euro); davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 6,785 Millionen Euro (6,8 Millionen Euro) und auf den Vermögenshaushalt, der für Investitionen zuständig ist, 1,185 Millionen Euro (1,8 Millionen Euro).
Die Zuführungsrate, das erwirtschaftete Geld aus dem Verwaltungshaushalt – Zeichen der Leistungsfähigkeit der Gemeindefinanzen – beträgt 710 000 Euro (Ansatz 2014: 1,06 Millionen Euro, Rechnungsergebnis des außergewöhnlich guten Jahres 2013: 1,584 Millionen Euro). Der Gewerbesteueransatz ist mutig um 50 000 Euro auf 700 000 Euro erhöht worden. Die Personalkosten steigen um 142 000 Euro; Gründe sind neben anderen die Tariferhöhungen und die zusätzliche Halbtagesstelle für Schule und Verwaltung. Es wird darauf hingewiesen, dass es sinnvoll sei, beim möglichen Schritt zu einer Ganztagsschule weitere Betreuungskräfte zu berücksichtigen.
Haushaltsrecht gilt als das Königsrecht des Gemeinderats
Womit sich die haushaltsglobalen Betrachtungen dem Sorgenkind nähern, den sinkenden Kinderzahlen: von 248 auf 220 in beiden Schulen, davon in der Werkrealschule von 80 auf 65, in der Grundschule in Herrenzimmern von 81 auf 78. Und im Kindergartenbereich wird ein Rückgang um 33 Kinder gegenüber dem Vorjahr (Stichtag: jeweils der 1. März) festgehalten.
Alfred Weiss spricht davon, dass die Einwohnerzahlen während seiner Amtszeit um 1000 gestiegen, jedoch seit 2008 wieder rückläufig seien. 2011, nach dem Zensus, waren 3411 registriert, momentan sind es 3385. "Die Wachstumszeiten sind vorbei." Fazit: Der 2015er-Haushalt läute ein gewisses Umdenken ein. Investitionen in die Infrastruktur stehen nicht mehr alleine im Vordergrund. Die Bewältigung des demographischen Wandels müsse als zweite wichtige Säule für das kommunalpolitische Handeln wahrgenommen werden.
Im Vermögenshaushalt dreht sich 2015 noch einmal vieles um die Grünlingerstraße. Für die Restfinanzierung der umfangreichen Sanierung sind insgesamt 555 000 Euro vermerkt (370 000 Euro Straße, 170 000 Euro Kanal, 15 000 Euro Wasserleitung).
Die Rekrutierung des Geldes erfolgt neben der Zuführungsrate auch durch eine angemessene Rücklagenentnahme. Die Finanzierung der neuen Baugebiete wird, wie gewohnt und bewährt, außerhalb des Haushalts getätigt (bei Zinsen von derzeit 0,8 bis 1,0 Prozent bei der L-Bank). Und: Die Schulden sinken weiter: von 434 Euro pro Kopf auf 427 Euro.
Als der Gemeinderat Haushaltssatzung und -plan beschließt, bedankt sich Alfred Weiss. Das Haushaltsrecht sei das Königsrecht des Gemeinderats und die Aufstellung des Plans eine Herausforderung für die Verwaltung, ihn so hinzubekommen, dass er einstimmig genehmigt werde. Darauf sei er bei seinem letzten Haushalt wieder stolz. Und er vergisst Matthias Jetter nicht, der dieses Werk gleich nach den Ferien beginne, die Hauptarbeit leiste und diese in all den Jahren "hervorragend" gemeistert habe.
