Finanzen: Rat mit möglicher Aufwandsentschädigung konfrontiert / Empfehlung des Gemeindetags
Bösingen (psw). Die Festsetzung der neuen Entschädigungssätze für ehrenamtlich tätige Feuerwehrleute in leitenden Funktionen ist in Baden-Württemberg ein aktuelles Thema. Auch die Gemeinde Bösingen will die Feuerwehrentschädigungssatzung ändern.
Es geht um die künftigen Entschädigungen der in Frage kommenden Funktionsträger der Feuerwehr Bösingen-Herrenzimmern. Der Gemeinderat hat in der jüngsten Sitzung über die Satzung, die zum 1. Januar 1993 in Kraft getreten ist, beraten. Im Zuge der Euro-Umstellung war diese letztmals im Jahr 2001 geändert worden. Das Gremium fasste aber noch keinen Beschluss.
Gesamtkommandant Thilo Bippus erläuterte dem Gemeinderat die Vorstellungen der Bösinger Feuerwehrleute. Bürgermeister Johannes Blepp und die Mitglieder des Ausschusses hatten sich bereits im vergangenen Monat zu Beratungen getroffen.
Grundlage für den Meinungsaustausch war die Empfehlung des Gemeindetags Baden-Württemberg zur Höhe der Aufwandsentschädigung. Im Jahr 2016 hat der Landesfeuerwehrverband eine Empfehlung über die Höhe der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige den kommunalen Landesverbänden übermittelt.
Städtetag, Gemeindetag und Landesfeuerwehrverband einigten sich mittlerweile auf einen Entschädigungskorridor. Mindestsätze wurden keine vorgegeben. In diesen Gesprächen auf Landes-ebene wurde davon ausge-gangen, dass der Komman-dant regelmäßig Aufgaben in den Bereichen Verwaltung, Einsatz, Ausbildung sowie Beschaffung und Technik ausübt. Bürgermeister Blepp und die Feuerwehrfunktionäre verständigten sich bei ihrem letzten Zusammentreffen auf bestimmte Beträge. Diese Zahlen sind bekannt und lagen dem Gremium vor. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse plädierte die Feuerwehr Bösingen-Herrenzimmern dafür, zusätzlich auch den Atemschutzgerätewart und den Elektrogerätewart in den Kreis der Entschädigungsempfänger aufzunehmen. Beide Sonderfunktionen seien mit viel Zeitaufwand verbunden, gab der Gesamtkommandant als Begründung an. Bippus weiter: "Wir wollen diese Bereiche aufnehmen und dafür allgemein bei den Orientierungswerten im unteren Bereich bleiben."
4420 statt 1800 Euro
Bisher zahlte die Gemeinde Bösingen an den Gesamtkommandanten und an den Abteilungskommandanten jeweils einen jährlichen Betrag von 200 Euro als Aufwandsentschädigung. Die Gerätewarte bekamen jeweils 185 Euro pro Jahr.
Der finanzielle Aufwand lag in der Summe bisher jährlich bei 1800 Euro, teilte der Bürgermeister auf Nachfrage aus der Ratsrunde mit. Die vorgeschlagenen Entschädigungssätze würden die Gemeindekasse künftig im Jahr mit 4420 Euro belasten. "Das ist natürlich eine deutliche Steigerung", räumte Blepp ein.
Im Raum stehen folgende Beträge: Kommandant 60 Euro/Monat, stellvertretender Kommandant 30 Euro/Monat, Feuerwehrgerätewart 30 Euro/Monat, Jugendfeuerwart 30 Euro/Monat, Leiter der Alterswehr 200 Euro/Jahr, Atemschutzgerätewart 30 Euro/Monat und Elektrogerätewart 30 Euro/Monat.
Für die Ausbildung von Maschinisten hatte die Feuerwehr im Rahmen der Haushaltsanmeldungen 2018 5000 Euro beantragt. Damit soll die Teilnahme an Lehrgängen für den Führerschein Klasse C finanziert werden.
Kämmerer Matthias Jetter wies darauf hin, dass Haushaltsreste in Höhe von 10 000 Euro vorhanden seien. Einen weiteren Ansatz von Finanzmittel sah er im Moment als nicht erforderlich an. Die Gemeinderatsmitglieder stimmten seiner Auffassung zu.
