Stadtrat Hermann Zorbach lässt nicht locker

Blumberg (lim). Stadtrat Hermann Zorbach lässt in der Frage des Rederechts in den Ausschüssen des Blumberger Gemeinderats nicht locker. Er stellte in der gestrigen Sitzung einen Antrag, das Thema in der zweiten Jahreshälfte auf die Tagesordnung einer öffentlichen Gemeinderatssitzung zu nehmen.

Hermann Zorbach, seit Oktober 2014 als Fraktionsloser in den Ausschüssen lediglich als "Gast" ohne Rederecht geduldet (wir berichteten), möchte den früheren Status quo wieder eingerichtet sehen. Seit 1952 habe immer gegolten, dass Ratsmitglieder Rederecht in den Ausschüssen genießen. Der Stadtrat möchte dieses Rederecht gegebenenfalls in der Hauptsatzung/Geschäftsordnung des Ratsgremiums festgeschrieben sehen. Dann nämlich hätten die "Ratsgäste" den gleichen Status wie Ortsvorsteher.

Hermann Zorbach gab im Ratsgremium zu bedenken, dass er in den vergangenen Wochen mit einem Drittel der Ratskollegen Gespräche zum Thema "Rederecht in Ausschüssen" geführt habe. In diesen Gesprächen sei mehrfach zum Ausdruck gekommen, dass eine Klärung durch den Gemeinderat sinnvoll erscheine. Als wichtig erachtet Hermann Zorbach die Feststellung, dass ein gewährtes Rederecht für entsprechende Ratsmitglieder und das für Ortsvorsteher eingeräumte Recht kein Antragsrecht in jedweder Form beinhalte. Dies bliebe den Ausschussmitgliedern oder gegebenenfalls deren Stellvertretern vorbehalten.