Abschied von klassischer Haushaltsführung / Für Gemeinderat beginnt neue Epoche
Auch für die Blumberger Kämmerei beginnt wie vielerorts nach der klassischen Haushaltsführung eine neue Epoche. Das sagte Bürgermeister Markus Keller, als er den Haushaltsentwurf 2018 im Gemeinderat einbrachte.
Blumberg (blu). Die Haushaltsführung wechselt von der Kameralistik auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, die Doppik, so Keller. Das vom Landtag 2009 beschlossene Gesetz trat 2010 in Kraft, danach müssen alle Kommunen bis zum Jahr 2020 ihre Haushaltsführung für den Kernhaushalt auf Doppik umstellen.
Die Kameralistik sei zahlenorientiert gewesen, erklärte Bürgermeister Keller, da hätten sie nur mit den Größen Einnahmen und Ausgaben gewirtschaftet.
Die Doppik sei dagegen ressourcenorientiert. Dort würden Intergenerative Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Transparenz in den Vordergrund gestellt. Die Doppik basiere auf dem kaufmännischen Rechnungswesen und bedeutet doppelte Buchführung in Konten. bei den Eigenbetrieben hatte Kämmerer Marlon Jost in weiser Voraussicht schon 2011 auf Doppik umgestellt.
Das neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, basiere im Wesentlichen auf diesen drei Komponenten: Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt sowie die Vermögensrechnung/Bilanz.
Der Ergebnishaushalt entspricht dem bisherigen Verwaltungshaushalt, dort werden die laufenden Erträge und Aufwendungen abgebildet, zum Beispiel die Personalkosten, Bewirtschaftungskosten und Unterhaltungskosten wie Strom, Wasser und Heizung, erläuterte Kämmerer Marlon Jost auf Nachfrage.
Der Finanzhaushalt entspricht dem bisherigen Vermögenshaushalt, so Jost, dort sind Einzahlungen wie zum Beispiel die Zuschüsse oder Erschließungsbeiträge der Bürger abgebildet, sowie bei den Ausgaben die Investitionen.
Die Vermögensrechnung als dritte Komponente wird als Bilanz ausgewiesen. "Die Bilanz werden wir nachliefern", versprach Bürgermeister Keller, "es dürfte spannend werden, über wie viel Vermögen die Stadt Blumberg verfügt."
Trotz eines großen Programms wurden 2016 dem Vermögenshaushalt rund 4,4 Millionen Euro zugeführt, berichtete Bürgermeister Keller. Statt der geplanten Entnahme aus der Rücklage von 2,4 Millionen Euro wurden ihr 921 000 Euro zugeführt, was einer Verbesserung um rund 3,4 Millionen Euro entspreche. Bei der mit 3,8 Millionen Euro kalkulierten Gewerbesteuer sprudelten 4,5 Millionen Euro. Ein Plus, so Keller, gab es auch bei der Umsatzsteuer, Einkommenssteuer, den Schlüsselzuweisungen und der Vergnügungssteuer.
Zwölf Millionen Rücklagen Ende 2017
Blumberg hatte Ende 2017 rund zwölf Millionen Euro Rücklagen, so Keller. Ursprünglich hatte die Kämmerei die Rücklagen Ende 2017 auf 5,3 Millionen Euro geschätzt. Das große Plus kam durch mehrere Faktoren: die höhere Gewerbesteuer, ein Plus bei anderen Steuern, Mehreinnahmen bei Bauplatzverkäufen sowie weniger Ausgaben bei Investitionen sowie dadurch, dass im neuen Haushaltsrecht, das ab 2018 gilt, keine Haushaltsreste mehr gebildet werden, wie der Bürgermeister erläuterte. Der Schuldenstand im Kernhaushalt lag bei 1,6 Millionen Euro.
Für den Ergebnishaushalt 2018 sind im Entwurf für den Ergebnishaushalt Erträge von rund 22 Millionen Euro angesetzt und Aufwendungen von rund 25,3 Millionen Euro. Das bedeute, so Bürgermeister Keller, Abschreibungen in Höhe von 2,3 Millionen Euro würden nicht erwirtschaftet. Es erfolge kein Ausgleich nach bisherigem Haushaltsrecht, aber ein Haushaltsausgleich in den Folgejahren erfüllt.
Für den Finanzhaushalt 2018 stehen ein Ausgabepaket von rund 10,8 Millionen Euro sowie Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 1,4 Millionen Euro. Ohne Veränderung der Projekte und Maßnahmen wären 2,7 Millionen Euro Kreditaufnahme notwendig, wobei Bürgermeister Keller betonte, dass dieser Haushaltsentwurf nicht nur ein Jahres-Paket enthalte sondern ein Mehrjahresprogramm. Mit Blick auf Stadtbaumeister Uwe Veit wies Keller auch daraufhin, dass das Stadtbauamt Maßnahmen für 10,8 Millionen Euro nicht in einem einzigen Jahr abarbeiten könne.
Schwerpunkte bleiben für Keller neben der Hallensanierung und dem Wohnungsbau die Schulentwicklung, hier hätten sie bei einem Gespräch mit den Schulleitern und Schulsozialarbeitern auf ein gutes pädagogisches Raumkonzept geeinigt. Im März will Keller es in den Gemeinderat bringen und im April oder Mai den Architektenwettbewerb ausschreiben.
Kellers Schlusswort: Der erste Dopikk-Haushalt heißt Neuland für alle Beteiligten. Er biete die Chance, durch Umstellung politisch die Weichen für die nächste Generation zu stellen. Ziel für die Haushaltsberatungen sei es, generationengerecht zu entscheiden und trotzdem notwendige Zukunftsinvestitionen zu realisieren.
Der Haushaltsentwurf ist nun bei den Stadträten. Am 1. Februar haben alle Stadträte die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Beraten wird der Entwurf nach Fastnacht am 20. und 22. Februar, die Verabschiedung ist für den 8. März vorgesehen.
