Bahnbetriebe Blumberg sollen finanziell so ausgestattet werden, dass sie künftig eine schwarze Null schreiben.
Blumberg - Das wurde gestern Abend im Blumberger Gemeinderat betont, der in der Stadthalle als Gesellschafterversammlung die Jahresrechnung 2014 feststellte und den Wirtschaftsplan 2016 genehmigte sowie eine entscheidende Finanzzusage gab. Die Stadt Blumberg ist einzige Gesellschafterin der Bahnbetrieb Blumberg GmbH + Co. KG.
Geschäftsführer Christian Brinkmann hatte das Gremium zu Beginn über die Entwicklung informiert, über Zahlen, »die etwas erfreulicher sein könnten«, wie er selbst formulierte. Leider kam die neue gekaufte Dampflokomotive erst nach dem 21. Mai der vergangenen Saison zum Einsatz, unter anderem, weil die Genehmigung so lange dauerte. Mehrkosten für Ersatzbeschaffung: 93 000 Euro. Dazu kamen 110 000 Euro weniger Einnahmen als kalkuliert, und wegen des Tornados bei Fützen in der Nacht zum Vatertag fielen Teilfahrten zwischen Fützen und Weizen aus. Zwei Tage lang waren zwei Mann beschäftigt, die Strecke wieder frei zu machen. Nachdem das Planziel trotz Verkauf des Dieseltriebwagens auch 2015 nicht erreicht werden konnte und insbesondere nach den Verlusten von insgesamt mehr als einer Million Euro 2013 und 2014 habe der Aufsichtsrat reagiert und für 2016 eine schwarze Null vorgegeben, sagte Bürgermeister Markus Keller, was jetzt auch so im Wirtschaftsplan steht. Und der mit rund fünf Millionen Euro vorgesehene dritte Sanierungsabschnitt wird gestreckt. Zum einen, weil die Fördermittel gedeckelt sind, was mehr Eigenanteil bedeutet, zum anderen, weil die Bahnbetriebe das so gar nicht bewerkstelligen könnten.
Die Lösung brachte ein Vorschlag der CDU-Fraktion, der einstimmig angenommen wurde. Danach wird der Verlust der Bahnbetriebe 2013/2014 so gedeckt: durch den Geschäftsanteilverkauf der Anteile der Energieversorgung Südbaar (ESB) an die Energiedienst Holding AG im Rahmen der Stromunion der Südbaar, von den 2,2 Millionen Euro stehen noch 1,046 Millionen Euro zur Verfügung. Für die restliche Liquiditätslücke gewährt der Eigenbetrieb Wasserversorgung einen Kassenkredit über 534 078 Euro. Nach Feststellung der Finanzierungslücke 2015 wird von der Wasserversorgung ein Trägerdarlehen gewährt. Und nach Vorlage des Abschlusses der Bahnbetriebe 2015 werden die Bahnbetriebe mit einem Fixbetrag der ESB-Dividende und eventuell Komplementärmitteln der Stadt so ausgestattet, dass die jährliche Liquidität sichergestellt wird. CDU-Fraktionssprecher Dieter Selig bedauerte, dass man die Bahnbetriebe nicht gleich bei ihrer Gründung mit der nötigen Liquidität ausgestattet habe. Er dankte seinem CDU-Kollegen und Finanzexperten Jürgen Fischer für die Unterstützung.
Bürgermeister Markus Keller befürwortete den Antrag, er plädierte im Hinblick auf Villingen-Schwenningen für die Lösung, die steuerlich keine Nachteile habe. Die Doppelstadt habe Jahr für Jahr eine Millionen Euro an die Wirtschaftsförderung abgeführt, nach fünf Jahren habe das Finanzamt 19 Prozent Mehrwertsteuer nachgefordert.
Hannes Jettkandt, Sprecher der Freien Liste, signalisierte Zustimmung zum CDU-Antrag, ebenso SPD-Sprecherin Ursula Pfeiffer.
