Diskussion nach "Gebühreneinbruch": Gibt Stadt Betrieb ab? Zwischenlager kommt.
Balingen - "Wir müssen uns darüber unterhalten, wie es mit der Erddeponie Hölderle weitergeht." Das kündigte Oberbürgermeister Helmut Reitemann nun in der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses an.
Zuvor hatte Stadtkämmerer Jürgen Eberle von einem "Gebühreneinbruch" im Jahr 2015 gesprochen. Es habe ein Minus von rund 180.000 Euro gegeben. Das bedeute, dass nicht einmal die Hälfte der erwarteten Einnahmen erzielt worden sei. Nur weil die Stadt in der Lage war, aus den Vorjahren rund 230.000 Euro auf die hohe Kante zu legen, habe die Bilanz ein Plus von 48.000 Euro aufgewiesen.
"Dieser Überschuss ist aber bereits in die Kalkulation für 2017 eingerechnet", so Eberle weiter. Auch für 2016 rechnet er mit einem "sehr, sehr guten Ergebnis", das sich ebenfalls positiv auf die Bilanz für 2017 auswirken könnte. Das große Bauvorhaben der Firma Weinmann & Schanz in Weilstetten habe dafür gesorgt: Große Mengen Aushubs landeten auf der Erddeponie.
Für 2017 geht Eberle von einer ähnlichen Anlieferungsmenge wie 2015 aus – und einem Minus von rund 230.000 Euro. Man müsse sich darauf einstellen, dass sich deshalb der Kostendeckungsgrad nicht verbessere und kaum die 50 Prozent überschreite. "Die Lieferungen werden eher noch zurückgehen", so die Prognose des Stadtkämmerers. Als einen Grund macht Eberle die Verschärfung der Deponie-Richtlinien aus, wonach belastetes Material nicht mehr auf "Hölderle" gelagert werden darf. Zudem werde Aushubmaterial immer mehr in Steinbrüchen oder Lärmschutzwällen verbaut.
Reitemann und Eberle versprechen sich nichts davon, an der Gebührenschraube zu drehen. "Die Abgaben müssten verdoppelt werden, um eine Kostendeckung zu erhalten", rechnet Eberle vor. Sollte dies der Gemeinderat aber wollen, würde sicherlich noch weniger angeliefert.
Welche Materialen sollen deponiert werden? Wer soll die Erddeponie Hölderle betrieben? Antworten auf diese Fragen soll der Gemeinderat im April oder Mai geben und Entscheidungen treffen, erläuterte Reitemann. Dabei hatte das Gremium erst Mitte 2015 entschieden, die Deponie weiterhin in Eingenregie zu betreiben und nicht wieder in die Zuständigkeit des Landkreises zu übertragen, der für diesen Entsorgungsbereich zuständig ist.
Ungeachtet der ungewissen Zukunft der Erddeponie wird dort in diesem Jahr ein Zwischenlager angelegt. Auf dessen Fläche soll Material so lange lieben bleiben, bis nach Entnahme von Proben feststeht, wo es verbaut werden kann. Für dieses Vorhaben stehen 200.000 Euro im Haushalt 2017 bereit.
"Das Zwischenlager wird auf jeden Fall benötigt, egal wer der Betreiber ist", begründet der Leiter des Tiefbauamts, Eduard Köhler, das Vorhaben.
