Die Stadthalle Balingen. Bei der Modernisierung sind Mehrkosten angefallen. Foto: Ungureanu

 Technischer Ausschuss billigt Mehrausgaben in teils sechsstelliger Höhe

Jeder kennt die Situation: Bestimmte Dinge kosten manchmal mehr als geplant. So geht es auch der Stadt Balingen.

Balingen. Jeder kennt die Situation: Bestimmte Dinge kosten manchmal mehr als geplant. So geht es auch der Stadt Balingen. En bloc hat der Technische Ausschuss über- und außerplanmäßige Mehrausgaben aus 2016 gebilligt. In einer Sammelvorlage hat Kämmerer Jürgen Eberle den Ausschussmitgliedern zahlreiche Posten aufgeführt, wo Mehrausgaben in teilweise sechsstelliger Höhe angefallen sind.

So musste die Stadtkämmerei in den Vorjahren 69 802 Euro mehr Steuern als eingeplant an einzelne Steuerschuldner erstatten. Um 124 683 Euro beliefen sich Mehrausgaben bei der allgemeinen Gebäudeunterhaltung. Höhere Kosten hatte die Stadt auch bei der Personalausleihe während der Badesaison zu tragen. Die Bauprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt kostete 22 000 Euro mehr als vorgesehen.

Brandschutz teurer

Durch eine Verrechnung der Erschließungsbeiträge und Kostenerstattungen für Ausgleichsmaßnahmen im Gewerbegebiet Fischerstraße ergaben sich Mehrausgaben in Höhe von 162 782 Euro. Beim Verkauf der Grundstücke waren noch keine Ablösevereinbarungen hinsichtlich der Beitragsveranlagung abgeschlossen worden. Dies wurde 2016 nachgeholt. Die Erwerber der Bauplätze hatten ihre Zahlung bereits beim Verkauf geleistet.

Ins Geld gehen auch Brandschutzmaßnahmen im Schulzentrum Frommern, die um 4000 Euro teurer wurden als vorgesehen. Außerdem wurden angeforderte Restmittel aus den Vorjahren nicht übertragen.

Satte 234 927 Euro musste die Stadt mehr berappen bei der Modernisierung der Stadthalle. Laut Oberbürgermeister Helmut Reitemann mussten Mängel am Geländer behoben und ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet werden.

Nicht vorhersehbare Mängel bei der Renovierung des Gebäudes Behrstraße 28 bei der Sichelschule führten zu Mehrausgaben von 31 351 Euro. Es hatte sich herausgestellt, dass der komplette Estrich und große Teile des Innenputzes schadhaft waren und ersetzt werden mussten.

Um 109 147 Euro ist der finanzielle Aufwand für die Sanierung des Gebäudes Äublestraße 2 gestiegen. Dies begründete Reitemann damit, dass aufgrund des Zustroms an Flüchtlingen fünf statt der geplanten zwei Wohnungen renoviert werden mussten.