Auf einem Grundstück im "Hauptwasen" wird ohne Genehmigung groß gebaut / Arbeiten laufen trotz Baustopps
Von Detlef Hauser
Balingen. Im Gebiet "Hauptwasen" zwischen Balingen und Engstlatt sollte eine Art Park auf einem großen privaten Grundstück entstehen, für die Öffentlichkeit zugänglich. Nun ist das Vorhaben aber ins Stocken geraten.
Denn die Stadtverwaltung hat einen Baustopp verhängt. Sie war im März zwar über die Pläne informiert worden. Doch sie wurde damit überrascht, dass die Arbeiten bereits begonnen haben. Wege sind angelegt, Mulden für Feuchtbiotope ausgehoben und ein Zaun aufgestellt. "Eine rein gärtnerische Nutzung wie auf angrenzenden Grundstücken wäre sicher kein Problem gewesen", erklärt Stadtplaner Michael Wagner. Doch die bestehenden Anlagen und andere, die noch geplant seien, müssten danach beurteilt werden, ob sie genehmigungspflichtig seien. "Gerade im Außenbereich, wo strengere Auflagen gelten", hält Wagner fest.
Das normale Verfahren wäre seinen Ausführungen nach gewesen, erst einmal einen Bauantrag zu stellen und eine Entscheidung abzuwarten. Auch ein Bebauungsplanverfahren sei denkbar, ergänzt Baudezernent Ernst Steidle, der sich gestern darüber wunderte, dass auf dem Grundstück trotz Baustopps gearbeitet wurde. Einer Mitarbeiterin des Planungsamts war als Begründung mitgeteilt worden, dass das Verbot nur für eines der beiden Flurstücke, die zu einem Grundstück zusammengefasst wurden, gelte. "Das ist ein Irrtum. Der Baustopp gilt sicher für beide Flurstücke", hält Steidle fest.
Seinen Worten nach werden nun "Abstimmungsgespräche" mit der Besitzerin und Planerin sowie mit den Naturschutzbehörden geführt. Eventuell werde sogar das Regierungspräsidium einbezogen. "Das braucht Zeit", ist sich Steidle sicher, denn es gehe um Fragen, die nicht einmal Fachleute auf die Schnelle klären könnten.
"Dieses Projekt wird nicht anders behandelt als andere", hält Stadtplaner Wagner fest, nachdem in den vergangenen Tagen immer wieder der Vorwurf zu hören war, dass für jedes kleine Gartenhäuschen eine Genehmigung nötig sei, nicht aber bei solch großen Vorhaben. "Wir sind uns bewusst, dass der Vorgang mit Argusaugen verfolgt wird", so Wagner weiter. Für ihn ist es durchaus möglich, dass bereits bestehende Anlagen wieder zurückgebaut werden müssen.