Finanzen: Jahresrechnung 2015 liegt vor / Zuführungsrate deutlich gestiegen
Balingen (det). Aufgrund der höheren Steuereinnahmen sind zum Ende des vergangenen Jahres die Schulden nicht so stark gestiegen wie erwartet. Das ist ein Ergebnis des Prüfungsberichts für das Rechnungsjahr 2015. Er liegt dem Gemeinderat am kommenden Dienstag zur Beschlussfassung vor.
Wie die Leiterin des Rechnungsprüfungsamts, Andrea Maute, in ihrem Bericht betont, sei eine höhere Neuverschuldung trotz dringend notwendiger Investitionen wie Sanierungen und Brandschutzmaßnahmen in den Schulen ausgeblieben. 2015 seien sie gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen, und zwar auf rund 25,4 Millionen Euro. Damit lägen sie weiterhin knapp fünf Millionen Euro unter der vom Gemeinderat anvisierten Schuldenobergrenze von 30 Millionen Euro. In den Jahren 2012 bis 2014 seien sie kontinuierlich um rund 4,8 Millionen Euro abgebaut worden.
Als Gründe für diese Entwicklung nennt Maute einerseits eine "verantwortungsvolle Haushaltspolitik", andererseits, und zwar "im Wesentlichen", sei sie von Faktoren geprägt gewesen, die von der Stadt "allenfalls mittelbar" beeinflusst werden könnten, wie zum Beispiel durch den Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen. Diese lagen 2015 um knapp drei Millionen Euro höher als erwartet. Mit 19,5 Millionen war gerechnet worden. Die Steuereinnahmen insgesamt stiegen um 2,3 Millionen Euro auf 47,5 Millionen Euro.
Die gute Einnahmesituation führte laut Maute unter anderem dazu, dass die Zuführungsrate mit 12,4 Millionen Euro um knapp sechs Millionen Euro über dem Planansatz lag. 2014 betrug die Zuführungsrate 10,1 Millionen Euro.
Darüber hinaus habe sich die Situation bei den Rücklagen verbessert. Diese seien von rund 2,1 Millionen Euro auf knapp 2,2 Millionen Euro Ende 2015 angewachsen. Und schließlich war die Stadt aufgrund der höheren Zuführungsrate in der Lage, den aus 2014 übernommenen Fehlbetrag im Vermögenshaushalt in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro bereits im folgenden Haushaltsjahr wieder auszugleichen.
Abschließend spricht Andrea Maute von einer "geordneten" Haushaltsführung. Sie empfiehlt dem Gemeinderat, der Jahresrechnung zuzustimmen.
