Balingen AfD ist gegen die Umweltzone

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Für Stefan Herre ein Unding: eine Umweltzone in Balingen. Foto: Reichel

Balingen. "Die Mobilität für Handwerker und Einwohner ist in Gefahr", erklärt Stefan Herre, Landtagsabgeordneter der AfD-Fraktion, zur Einführung der Umweltzone in Balingen. Für ihn sind großflächige Umweltzonen ein "schwerwiegender Eingriff in die persönliche Freiheit der Menschen sowie in die Berufs- und Unternehmerfreiheit".

"Solch ein Eingriff muss stets gut begründet sein", sagt Herre. Verbote könnten grundsätzlich nur "ultima ratio" sein. Deshalb erforderten sie aus Sicht von Herre einen exakten Nachweis ihrer Wirksamkeit und ihrer Verhältnismäßigkeit. Doch es sei höchst strittig, ob die Umweltzone in Balingen und Endingen tatsächlich zu einer signifikanten Absenkung der Immissionswerte führen werde oder ob für sinkende Werte nicht doch andere Faktoren ausschlaggebend seien.

"Die Belastungen durch die Umweltzone stellen einen massiven Einschnitt in die Privatsphäre und Lebensqualität dar, ist Herre der Meinung. So seien sowohl Rentner als auch Auszubildende und Studenten oft mit älteren Fahrzeugen im Innenstadtbereich unterwegs. "Diese Maßnahme ist daher nicht zu rechtfertigen", so Herre weiter. Zudem belasteten Umweltzonen Handwerker und kleine Betriebe über Gebühr. So seien Handwerker oftmals auf so genannte leichte Nutzfahrzeuge angewiesen, die häufig nur eine gelbe oder rote Plakette bekämen.

Seiner Ansicht nach sei eine nachhaltige Senkung der Belastung in Endingen aber nur mit einer Umgehungsstraße möglich. Nur so sei der immer weiter zunehmende Schwerverkehr aus dem Ort herauszubekommen.

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Steffen Maier

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