Gemeinderat beschließt entsprechende Änderung der Hauptsatzung / Vereinfachung der Kommunalwahl

Von Monika Braun

Baiersbronn. In Baiersbronn gibt es keine unechte Teilortswahl mehr. Bei einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat Baiersbronn in seiner jüngsten Sitzung die von der Verwaltung vorgelegte Änderung der Hauptsatzung. Nachdem sich der Ortschaftsrat Schwarzenberg in seiner öffentlichen Sitzung im Juli für die Abschaffung der unechten Teilortswahl ausgesprochen hatte, teilte Hauptamtsleiter Marc Hinzer mit, dass sich dieses Thema damit im Bereich der Gemeinde komplett erledigt habe. Seitens der Verwaltung bedeute dies eine Vereinfachung in der Vorbereitung und Auszählung der Kommunalwahl. Damit könne der in der Hauptsatzung enthaltene Absatz ersatzlos gestrichen werden.

Bürgermeister Michael Ruf zollte dem Ortschaftsrat Respekt für dessen Entschluss, denn diese Entscheidung sei nicht leicht gefallen und wurde auch nicht einstimmig beschlossen. "Wir sind stolz, dass wir keine unechte Teilortswahl mehr haben", so Ruf. Mit Blick auf die kommende Kommunalwahl im nächsten Jahr war die Verwaltung dem Wunsch gefolgt, die Größe der jeweiligen Gremien zu überprüfen, um durch eine Verkleinerung möglicherweise effektiver arbeiten zu können.

Hauptamtsleiter Marc Hinzer teilte jedoch mit, dass nach Rückfrage in den jeweiligen Gremien kein Wunsch nach Veränderung geäußert worden sei. Demnach wolle man sowohl die Zahl der Gemeinderatsmitglieder bei 22 belassen, wie auch die Mitgliederzahlen der jeweiligen Ortschaftsräte und Bezirksbeiräte. Zumal die für die kommenden Kommunalwahlen maßgebenden Einwohnerzahlen die bisherige zahlenmäßige Besetzung der Gremien rechtfertigten. Lediglich Schwarzenberg würde mit 997 Einwohnern unter die Einwohnergrenze von 1000 fallen und käme auf acht Mitglieder, statt der bisherigen zehn. Seitens der Verwaltung und des dortigen Gremiums wolle man jedoch bei der zehnköpfigen Zusammensetzung bleiben.

Laut Hauptsatzung setzen sich die Ortschaftsräte Klosterreichenbach aus zwölf, Röt aus 8 Mitgliedern, Huzenbach aus acht, und Schwarzenberg aus zehn Mitgliedern zusammen. Die Bezirksbeiräte bestehen in Baiersbronn-Dorf aus 15, Mitteltal aus neun, Obertal aus sechs, Tonbach aus sechs sowie Friedrichstal aus vier Mitgliedern. "Es ist eine wichtige Tätigkeit, sich in einem Gremium für seine Gemeinde zu engagieren", so Michael Ruf und hoffte, dass sich für die kommenden Kommunalwahlen viele Bürger aufstellen lassen. "Ich wünsche mir, dass viele Bewerber Spaß daran finden, sich für die Weiterentwicklung ihrer Gemeinde Baiersbronn zu engagieren", so Ruf.