Finanzen: Unterdorfsanierung und Hochwasserschutz gehen ins Geld / Verabschiedung im Januar
Der Haushaltsplan für das kommende Jahr und die mittelfristige Finanzplanung für 2018 bis 2021 der Gemeinde Baiersbronn machen es deutlich: In den kommenden Jahren soll kräftig investiert werden. Es stehen ehrgeizige Projekte an.
Baiersbronn. Die Gemeinderäte bekamen in der Sitzung am Dienstag ein umfangreiches Werk aus Zahlen und Tabellen ausgehändigt, die Verabschiedung des Haushaltsplans soll in der Gemeinderatssitzung am 23. Januar erfolgen. Ebenfalls beigefügt wurden die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Baiersbronn Touristik und der Gemeindewerke für 2018.
Bürgermeister Michael Ruf hatte eine Rede vorbereitet. Er freue sich, von einer stabilen Haushaltssituation sprechen zu können, obwohl der vorgelegte Entwurf nicht ausgeglichen sei.
"Wir verfügen über Mittel in den Rücklagen für ehrgeizige Ziele, wir kommen bisher ohne Steuer- und nahezu ohne Gebührenerhöhungen aus", teilte Ruf mit. Baiersbronn stehe für seine wirtschaftlichen Verhältnisse gut da, die Einnahmen und Ausgaben halten sich fast die Waage.
Auch die Ausgaben steigen stetig
"Dass Baiersbronn gut dasteht, verdanken wir auch unseren eigenen Anstrengungen und den Leistungen der Bürger und Bürgerinnen sowie den Unternehmen", betonte Ruf. "Wir dürfen uns aber nicht nur über die wachsenden Einnahmen freuen, sondern müssen auch mit den stetig steigenden Ausgaben fertig werden." Um einen kommunalen Haushalt seriös kalkulieren zu können, müsse man auch die politische und wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und Europa berücksichtigen.
Der Haushaltsentwurf 2018 geht von Erträgen in Höhe von 36,3 Millionen Euro aus, denen geplante Aufwendungen in Höhe von rund 37 Millionen Euro gegenüberstehen. "Das heißt, wir können die Aufwendungen nicht aus eigener Kraft bestreiten", so Ruf. Weiterhin werde das Ziel verfolgt, die Schulden der Vorjahre abzubauen, zum Ende des Jahres werde die Verschuldung noch bei 3,1 Millionen Euro liegen. "Das ist ein historischer Tiefstand in der Gemeinde Baiersbronn."
Die Prognose in der Finanzplanung sehe allerdings eine moderate Neuaufnahme von Schulden vor. Der Blick in die Zukunft sei immer schwer. "So kann ich Ihnen versichern, dass es nicht in unserer Absicht liegt, die in der Finanzplanung dargestellte Neuverschuldung so zu realisieren", beruhigte Ruf. Gemeinsam werde man entscheiden, welche Projekte in welchem Umfang umgesetzt werden können.
Vorgesehen sind dabei die Modernisierung und Erweiterung der Infrastruktur, die weitere Sanierung des Schulzentrums und die Unterdorfsanierung. In den kommenden Jahren sollen rund 5,2 Millionen Euro durch die Gemeinde in die Unterdorfsanierung investiert werden. Neben der energetischen Sanierung der öffentlichen Gebäude soll auch der Hochwasserschutz in weiteren Teilorten in Angriff genommen werden.
Bis 2025 schlägt der Hochwasserschutz in der Gesamtgemeinde mit 12,1 Millionen Euro zu Buche. Abzüglich der Fördermittel wird die Gemeinde selbst dabei bis 2025 rund 3,6 Millionen Euro investieren müssen.
"Auch künftig dürfen wir das Augenmaß nicht verlieren", betonte Ruf. Weitere wichtige Projekte seien der Breitbandausbau, das Grünprojekt und die Integration der ausländischen Mitbürger. Für die Gemeindewerke sei die geplante Sanierung der Eishalle ein Großprojekt. "Lassen Sie uns wie bisher gemeinsam an einer positiven Zukunft unserer schönen Gemeinde arbeiten", sagte Ruf abschließend.
Kämmerer Jochen Veit hatte eine anschauliche Präsentation vorbereitet. "Trotz hervorragender wirtschaftlicher Rahmenbedingungen müssen wir von einem Fehlbetrag im Haushaltsplan 2018 von rund 736 000 Euro ausgehen", so Veit. Insgesamt könne man aber von einer passablen Finanzlage sprechen, eine Neuverschuldung sei erst ab 2019 eingeplant. Aufgrund der geplanten Großprojekte werde die Pro-Kopf-Verschuldung von 210 auf 805 Euro bis 2021 ansteigen. "Das ist etwas betrüblich bei dieser Geschichte, doch es sollen Großmaßnahmen umgesetzt werden."
Der Wirtschaftsplan 2018 für die Baiersbronn Touristik sieht ein Minus von 1,8 Millionen Euro vor, 2018 stehen zum Beispiel das Beschilderungskonzept, die Wanderhimmelmöblierung und der Umbau des Bürobereichs der Baiersbronn Touristik an.