Glashütte Buhlbach: Freudenstädter Bundestagsabgeordneter versteht Vorgehen bei Zuschuss nicht. Wer hat Coup eingefädelt?
Baiersbronn-Buhlbach - Die Glashütte Buhlbach kann sich über Bundesfördermittel von 650 000 Euro freuen, verkündigte die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken am Donnerstag (wir berichteten) und ärgerte mit dieser Meldung den Parlamentarischen Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel (CDU). Denn eingefädelt habe den Coup nicht die SPD-Frau, sondern er, stellt Fuchtel jetzt klar.
Schon vor eineinhalb Jahren habe er die Idee eines Champagner-Outlets für Buhlbach entwickelt und am 4. Oktober den maßgeblichen Haushaltspolitiker Rüdiger Kruse nach Baiersbronn eingeladen, so der CDU-Abgeordnete. Seine Pläne habe er allerdings mit höchster Diskretion verfolgt, um das Projekt nicht zu gefährden. Denn wegen mangelnder Finanzen konnten die Ausbaupläne, die zu einem weiteren Highlight für die Schwarzwald-Metropole werden sollen, nicht realisiert werden, so der CDU Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete. Deshalb hatte er auch Stillschweigen über den Besuch von Rüdiger Kruse gewahrt, stellt Fuchtel klar.
Kruse habe sich bei seinem Besuch positiv überrascht gezeigt, wie der Förderverein die Buhlbacher Glashütte aus dem Dornröschenschlaf erweckt hat. "Dahinter steckt eine enorme Leistung", hatte ihm Fuchtel mit auf den Weg nach Berlin gegeben. Im Haushaltsausschuss gelte die Regel, dass Entscheidungen erst dann öffentlich gemacht werden, wenn die abschließende, sogenannte Bereinigungssitzung stattgefunden hat, erläutert der CDU-Politiker. »Es ist eigentlich geübter Parlamentsstil, das Prinzip einzuhalten. An diese Praxis habe ich mich bislang selbstverständlich immer gehalten«, gibt Fuchtel der SPD-Abgeordneten Esken mit auf den Weg.
"Jetzt geht es um die Ausformung eines Konzepts, wie dieser hohe Bundeszuschuss für Buhlbach eingesetzt werden kann", so Fuchtel. In der Regel müssten 50 Prozent der Investitionssumme noch von anderer Seite hinzugefügt werden, damit es zu Auszahlungen kommen kann. Fuchtel kündigte an, dass er mit den Entscheidungsträgern in Baiersbronn beraten werde, um die weiteren Aktivitäten und die Verwertung des Bundeszuschusses zu besprechen.