Schnelles Internet: Bescheide an Bürgermeister überreicht
Bad Wildbad/Bad Liebenzell/Althengstett. Einen Förderbescheid für den Breitbandausbau in Bad Wildbad und Bad Liebenzell haben jetzt die Bürgermeister Klaus Mack und Dietmar Fischer in Berlin aus den Händen von Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, entgegengenommen. Althengstetts Bürgermeister Clemens Götz konnte bei der Übergabe nicht dabei sein. Mit zur Übergabe der Förderbescheide nach Berlin gereist war auch Bernd Land, Beauftragter für den Bereich Digitale Offensive des Landratsamtes Calw. Und auch der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel ließ es sich nicht nehmen, die beiden Rathauschefs aus seinem Wahlkreis in der Bundeshauptstadt zu beglückwünschen.
"Der Bund macht ernst mit der Internetförderung im ländlichen Raum. Jahrelang habe ich mit dafür eingesetzt und mehrere kommunale Regionalkonferenzen dazu abgehalten", würdigte Fuchtel den Erfolg. Der Bund habe ein milliardenschweres Förderprogramm für den weiteren Breitbandausbau aufgelegt. Es gehe jetzt darum, dass die Kommunen das in all seinen Möglichkeiten nutzten.
Wichtiges Kriterium bei Wohnungssuche
Breitband sei nicht nur für die gewerblichen Unternehmen im ländlichen Raum immens wichtig, sondern habe sich auch zu einem wichtigen Kriterium bei der Wohnungssuche von jungen Menschen und Familien entwickelt. "Es geht schlichtweg um die Steigerung der Standortqualität und den Erhalt der Attraktivität des ländlichen Raums", so der Parlamentarier aus dem Nordschwarzwald zu den Bürgermeistern. Jetzt seien die Kommunen gefordert, die Planung schnellstens in die Wege zu leiten.
Je nach Einwohnerzahl erhalten Städte und Gemeinden bis zu 50 000 Euro. Die Fördersumme, die auf Anträgen der genannten Kommunen basiert, ist an die Planung von Ausbauprojekten für schnelles Internet gebunden. Mit ihr können außerdem die Antragsunterlagen für eine Bundesförderung derartiger Projekte erstellt werden. In einem zweiten Schritt wird dann das Ministerium Fördermittel zur Verfügung stellen, um auch die Umsetzung der Ausbauprojekte zu fördern.
Schon heute, erklärte Bundesminister Alexander Dobrindt dazu, sei das milliardenschwere Bundesförderprogramm für schnelles Internet ein "Riesenerfolg". Die Nachfrage der Kommunen halte unvermindert an. Ziel sei, 2018 alle weißen Flecken auf der Landkarte getilgt zu haben. Unterversorgte Gebiete sollen dann einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit haben. Laut Dobrindt investiert der Bund seit 2015 "in die Entwicklung der Gigabit-Gesellschaft". Dafür sei das Bundesförderprogramm um weitere 1,3 Milliarden Euro erhöht worden. Aktuell stehen somit vier Milliarden Euro für den flächendeckenden Ausbau der schnellen Netze zur Verfügung.
Für CDU-Mann Fuchtel eine lohnenswerte "Investition der unionsgeführten Bundesregierung in die digitale Zukunft". Denn damit, so der CDU-Politiker, werde vor allem die Struktur der ländlichen Räume gefördert, die bei der Breitbandversorgung bislang in der Regel zu kurz gekommen seien.
