Finanzen: Rathausmodernisierung prägt den Haushalt für das kommende Jahr
Bad Teinach-Zavelstein. Den Haushaltsplanentwurf 2017 mit einem Volumen von 10,5 Millionen Euro brachte Bürgermeister Markus Wendel in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres ein. Das Zahlenwerk, das breite Zustimmung fand, weist ein strammes Programm von Investitionen aus und prognostiziert dennoch anhaltende Schuldenfreiheit.
Vor allem die Modernisierung des Rathauses mit Anbau nimmt durch die erste Finanzierungsrate in Höhe von 1,1 Millionen Euro mehr als die Hälfte des geplanten Vermögenshaushaltes mit einem Ansatz von rund 2,1 Millionen Euro ein. "Insgesamt zeigt der Etat ein Arbeitsprogramm, das sich für eine Stadt in der Größe von Bad Teinach-Zavelstein mehr als sehen lassen kann", sagte Wendel. Er verwies auch auf Mittel für die zweite Finanzierungsrate eines neuen Feuerwehrfahrzeuges, die Sanierung der Friedhofsmauer am Gotsacker, die Verlegung von Leerrohren für den Breitbandausbau oder eine neue Wärmepumpe im Freibad.
Gute Konjunktur
Nicht zuletzt die Zuführungsrate, also der Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt, den der Bürgermeister in Höhe von 256 000 Euro prognostizierte, ermöglicht die Finanzierung der Projekte. "Die gute konjunkturelle Situation sollten wir wieder dafür nutzen, Haushaltsmittel in beträchtlichem Umfang für den Unterhalt und den Werterhalt der städtischen Infrastruktur einzusetzen", kündigte Wendel beispielsweise 120 000 Euro für die Sanierung von Gemeindestraßen sowie rund 218 000 Euro für das Kanal- und Wasserleitungsnetz an. Insgesamt hat der Verwaltungshaushalt ein Volumen von 8,4 Millionen Euro. "Die darin enthaltenen Personalkosten liegen mit einer Quote von 23,6 Prozent im langjährigen Mittel", stellte er fest.
Neben Zuschüssen und Zuweisungen sind weitere Eigenmittel für die Finanzierung der Vorhaben eingeplant. "Zu diesen gehören auch die möglichen Erlöse aus dem Verkauf der restlichen städtischen EnBW-Aktien, mit dem eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage komplett vermieden werden kann", warb Wendel neuerlich um die Zustimmung des Gemeinderats zum Entwurf, zumal sich dann auch das Tor zum Ausgleichsstock des Landes für die Stadt öffnen würde. "Die Zeit dafür ist reif, und wir verschenken hier wirklich jedes Jahr gutes Geld", sagte er.
Kleiner Kreis
"Es ist die richtige Zeit, Projekte anzustoßen, da wir sie finanzieren können und mit dem Aktienverkauf auch unsere Rücklagen unangetastet bleiben", sagte Markus Kleinschmidt im Namen des Gemeinderats. Die Allgemeinde Rücklage wird sich zum Ende des kommenden Jahres auf voraussichtlich 900 000 Euro belaufen und die Stadt auch weiterhin zum kleinen Kreis der schuldenfreien Gemeinden Baden-Württembergs gehören.