Auch die Sanierung der Mauer am Gotsacker ist eins der Projekte in diesem Jahr. Foto: Stocker Foto: Schwarzwälder-Bote

Finanzen: Gemeinderat beschließt Haushaltsplan

Bad Teinach-Zavelstein. Nach einer umfangreichen Beratungsphase über den Entwurf des Haushaltsplans im vergangenen Jahr beschloss der Gemeinderat nun die endgültige Fassung. Das Gremium erteilte damit den Startschuss für die weitere Entwicklung.

Immer liquide

Mit einem Vermögenshaushalt in Höhe von knapp 2,1 Millionen Euro hat sich die Stadt ein strammes Programm vorgenommen. Wie berichtet, entfällt etwas mehr als die Hälfte als erste Finanzierungsrate auf die Modernisierung und Erweiterung des Rathauses. Doch auch andere Projekte wie beispielsweise ein neues Feuerwehrfahrzeug, die Sanierung der Friedhofsmauer am historischen Gotsacker, die Verlegung von Leerrohren für den Breitbandausbau oder eine neue Wärmepumpe im Freibad werden realisiert.

"Uns gelingt die Umsetzung der Vorhaben ohne Kreditaufnahme", unterstrich Bürgermeister Markus Wendel nicht ohne Stolz. Dabei bleibe die Stadt auch weiterhin schuldenfrei. Er verwies auch auf die Beibehaltung der Hebesätze der Grundsteuern. Wenn auf deren Erhöhung verzichtet werde, bewege sich die Stadt im untersten Mittelfeld des Landkreises.

Zudem werde in der Haushaltssatzung zwar ein Kassenkredit in Höhe von 600 000 Euro festgesetzt, "doch haben wir diesen noch nie ausgenutzt, waren also immer liquide", betonte Wendel. Die ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 474 000 Euro – also Zahlungen für Investitionsvorhaben über das Jahresende hinaus – werden wohl im kommenden Jahr fällig, prognostizierte er.

Rücklagenpolster geplant

Da für einen Haushalt das sogenannte Jährlichkeitsprinzip für die Aufstellung der Aufwendungen gilt, werden Kosten für Investitionen, die sich planungs- und finanztechnisch über mehrere Jahre hinweg ziehen, als Verpflichtungsermächtigung gesondert ausgewiesen.

Den Investitionen gegenüber steht der Verwaltungshaushalt, also Mittel von rund 8,4 Millionen Euro für den laufenden Betrieb. Dieser erwirtschaftet einen Überschuss von 256 000 Euro, die als Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt gehen. Zum Jahresende wird im Haushaltsplan mit einem Rücklagenpolster von 900 000 Euro gerechnet.