Arbeitskreis wird gegründet / Neues Konzept muss bis Mitte Dezember vorliegen
Von Markus Kugel
Bad Herrenalb. Eigentlich könne von einer Sondersitzung Kindergarten gesprochen werden. Das meinte Bad Herrenalbs Bürgermeister Norbert Mai am Mittwochabend. Stand doch außer den Untersuchungsergebnissen in Sachen Kinderhaus Regenbogen das Thema Kindergartengebühren auf der Tagesordnung.
Die Mehrheit des Gemeinderats stimmte einer pauschalen Erhöhung nach der Sommerpause um zehn Prozent zu. Wobei das Thema somit vorerst nicht abgehakt ist. Der Grund: Gleichzeitig votierte das Gremium für die Einrichtung eines Arbeitskreises. Hier sind die drei Stadträte Markus Merkle (FW), Andreas Tockhorn (BF-BHA) und Manfred Senk (GL) vertreten. Erarbeitet wird ein neues Kindergarten-Konzept.
Laut Verwaltung kam es im Bereich der Kindertageseinrichtungen in den vergangenen Jahren durch den stetigen Ausbau des Angebots zu einer Erhöhung der Kosten. Die ansteigenden Ausgaben seien durch Qualitätssteigerungen – zum Beispiel Sprachförderung – zustande gekommen, "während die Elternbeiträge nahezu gleich geblieben sind". So habe sich ein enormer Zuschussbedarf von circa 1,2 Millionen Euro für die städtischen Einrichtungen ergeben. Bad Herrenalb müsse die Kindergartengebühren anpassen, um die Qualität der Betreuung künftig zu erhalten und zu verbessern sowie die Finanzkraft zu sichern. Aktuell fänden zudem die Tarifverhandlungen über Lohnerhöhungen im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes statt.
Weiter wurde ausgeführt: Der Gesamtelternbeirat der vier Kindergärten sei in einer Sitzung am 30. Juni von der Verwaltung zum Thema Erhöhung der Gebühren angehört worden. Er habe einer Erhöhung ohne Erstellung eines neuen Konzepts nicht zugestimmt. Hierbei sollten unter anderem die bestehende Gebühren- wie die Einkommens- und die Kinderstaffelung, die Abschaffung der Ganztags- und Unter-einem-Jahr-Angebote, das Einbeziehen der Gebühren fürs Mittagessen sowie Betreuungsbausteine diskutiert werden.
Im Gemeinderat fand dieses Ansinnen reihum Zuspruch. Die Arbeitsgruppe setzt sich nun außer den drei Stadträten aus fünf Elternbeiräten, Vertretern der Fachberatung des evangelischen Landesverbands und der Verwaltung zusammen. Die erste Sitzung wird einberufen, wenn der neue Elternbeirat gewählt wurde.
Aufgrund des Konzepts will man die neuen Gebühren kalkulieren. Das Ganze muss dem Gemeinderat bis Mitte Dezember vorliegen.
Stadtkämmerin Sabine Zenker erinnerte daran, dass der Städte- und Gemeindetag eine Kostendeckung bei den Elternbeiträgen von 20 Prozent empfehle. Momentan liege man in Bad Herrenalb bei 14 Prozent. Der dem Elternbeirat unterbreitete Vorschlag (2015 bis 2017) sah eine 18-prozentige Kostendeckung vor.
Bei 260 Kindergartenplätzen sprach Zenker von derzeit rund 75 Prozent Auslastung.
