Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2014 mit positivem Ergebnis / Wenig Einnahmen aus Gewerbesteuer
Von Werner Hering
Bad Rippoldsau-Schapbach. Kämmerer Klemens Walter stellte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Bad Rippoldsau-Schapbach den Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2014 vor. Zunächst erläuterte er die einzelnen Positionen.
Walter erklärte, dass der Verwaltungshaushalt, also die Ausgaben des laufenden Betriebs von dem geplanten Betrag um 10 602 Euro auf 6 078 857 Euro gestiegen war. Schließlich stellte er dann die einzelnen Haushaltstitel vor und verglich die geplanten und tatsächlichen Positionen miteinander.
Dabei stellt er fest, dass der Vermögenshaushalt, also die Finanzierung von Investitionen, um fast 390 000 Euro unter dem Ansatz geblieben war. Das liege daran, dass einige Projekte erst in diesem Jahr verwirklicht werden würden. Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt erhöhte sich auf über 647 000 Euro. Er begründete dies vor allem mit dem Erlös aus dem Holzverkauf des Sonderhiebs aus dem Jahr 2014. Damit konnte auch auf eine geplante Kreditaufnahme von 200 000 Euro verzichtet werden.
Es gibt damit keinen Fehlbetrag, sondern eine Zuführung in Höhe von 80 079 Euro in die Rücklagen, dem Sparbuch der Gemeinde, wie Walter es formulierte. Somit belaufen sich die allgemeinen Rücklagen auf 608 000 Euro.
Schließlich zog er ein finanzpolitisches Fazit: Zunächst stellte er eine chronische Unterdeckung des Verwaltungshaushaltes fest. Diese resultiere aus geringen Gewerbesteuereinnahmen, da sich die gute Konjunktur in der Gemeinde nicht so sehr auswirke, so Walter. Auch die Einnahmen durch Gebühren fielen strukturbedingt niedrig aus. Hier wirke sich seit Jahren die geschlossene Kurklinik aus, da keine Kurtaxe mehr anfalle und auch der Wasser- und Abwasserverbrauch und die daraus resultierenden Gebühren weggefallen seien, sagte der Kämmerer.
Weiter wirke sich auch die hohe Zinsbelastung wegen der hohen Verschuldung aus. Ein weiterer Punkt seien die hohen Unterhaltungskosten für die vielen öffentlichen Gebäude und auch die vielen Straßen, Brücken in dem großen Straßennetz. Walter betonte nochmals, dass der Sonderhieb eine wesentliche Stütze für den positiven Haushalt war.
Franz Günter, FWV, bedankte sich zunächst beim Kämmerer für die verständliche Darstellung des Haushaltes. Vor allem die Balkendiagramme hätten den Haushalt sehr übersichtlich und für viele sehr verständlich gemacht, insbesondere da sie einen Vergleich zu den Vorjahren zuließen.
Bei der anschließenden Abstimmung wurde dem Haushaltsabschluss einstimmig zugestimmt.