Asphaltbelag für Umleitung bei Maierhofbrücke von der Tagesordnung des Gemeinderats genommen
Von Werner Hering Bad Rippoldsau-Schapbach. Bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Bad Rippolds-au-Schapbach ging es auch um einen Asphaltbelag für die Umleitung im Zuge des Neubaus der Maierhofbrücke.
Dazu stellte Gemeinderat Ramon Kara einen Geschäftsordnungsantrag. Wie er darlegte, war zu diesen Punkt schon ein Beschluss gefasst worden.
Es fehle nun die Aufhebung des Beschlusses, deshalb sollte dieser Punkt von der Tagesordnung genommen werden. Dem widersprach Bürgermeister Bernhard Waidele: Es liege im Ermessen des Bürgermeisters, einen Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen. Ein positiv gefasster Beschluss hebe einen negativ gefassten Beschluss auf, sage die Rechtsaufsichtsbehörde.
Waidele legte zu dem Tagesordnungspunkt eine umfangreiche Kostenaufstellung vor. Die Asphaltierung würde, wie er betonte, derzeit nur zu Mehrkosten von 5727 Euro führen. Der betroffene Abschnitt könne später auch für den Wolftalradweg genutzt werden. Abzüglich des Zuschusses von 80 Prozent verbliebe bei der Gemeinde lediglich ein Eigenanteil von 1145 Euro.
Eigentümer bestehen auf Rückbau
Einige Eigentümer bestünden auf Rückbau der Umleitung, wenn der Gemeinderat der Asphaltierung nicht zustimme. Der Rückbau würde etwa 4600 Euro kosten.
Auf Einwand eines Gemeinderates bestätigte Bürgermeister Waidele, dass auch der Rückbau bezuschusst würde. Schließlich zeigte er noch einen Brief einer jungen Bürgerinitiative.
Darin fordern Kinder den Bürgermeister und den Gemeinderat auf, der Asphaltierung zuzustimmen. Roland Weis stellte den Antrag, in der Tagesordnung fortzufahren, ohne über den Punkt zu beraten oder zu beschließen. Die Maßnahme sei ja in der Sondersitzung vom 5. März mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt worden.
Bürgermeister Bernhard Waidele betonte, dass er verpflichtet sei, jeglichen Schaden von der Gemeinde abzuwenden. Ein späterer Ausbau des Radwegs würde zu deutlich höheren Kosten führen. Bei der darauffolgenden Abstimmung stimmte allerdings eine Mehrheit von sieben Gemeinderäten dem Antrag zu, den Tagesordnungspunkt abzusetzen.
