Rat beschließt Satzung einstimmig
Von Werner Hering
Bad Rippoldsau-Schapbach. Über die Neufassung der Verwaltungsgebühren und deren Satzung ging es bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Bad Rippoldsau-Schapbach. Kämmerer Klemens Walter gab zunächst die Erläuterung zu dieser Neufassung.
Aufgrund gesetzlicher Änderungen mussten die Verwaltungsgebühren neu kalkuliert werden. Es werden Sachkosten herangezogen und die Stundensätze umgelegt. Diese betragen für das Hauptamt und die Kämmerei 46 Euro pro Stunde und für das Meldeamt 32 Euro pro Stunde.
Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat, ob die Gebühren mit anderen Gemeinden vergleichbar wären, erklärte der Kämmerer, ein Vergleich sei deshalb nicht möglich, da die Verwaltungen unterschiedlich groß sind und sich damit auch eine andere Besoldungsgrundlage ergebe.
Geringere Sätze als in großen Gemeinden
Da es in Bad Rippoldsau-Schapbach eine nur sehr kleine Verwaltung gebe, seien die Gebühren in der Regel auch geringer. Weiter führte er aus, dass in der Auflistung Gebühren enthalten sind, die nur selten oder in der Gemeinde gar nicht anfallen.
In der anschließenden Abstimmung wurden sowohl die Neukalkulation der Verwaltungsgebühren als auch die Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung einstimmig angenommen.