SPD-Ortsverein will mit Bevölkerung über Bahnprojekt S21 und Bürgerbeteiligung sprechen
Bad Liebenzell. Am Mittwoch, 16. November, lädt der Bad Liebenzeller SPD-Ortsverein ab 19.30 Uhr zu seinem Stammtisch ins Gasthaus Sonne in der Wilhelmstraße ein.
Brandaktuell soll dort über die Volksabstimmung zum Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von Stuttgart 21 gesprochen werden. Am ersten Advent, 27. November, ist die Bevölkerung in Baden-Württemberg zum ersten Mal in der Geschichte des Landes zu einer Volksabstimmung aufgerufen. Die Idee dazu wurde im Sommer 2010 von der SPD und initial von ihrem großen Vor- und Querdenker Erhard Eppler aufgebracht, mit dem Ziel, die Spaltung aufzulösen, die das Projekt in die Politik und die Gesellschaft gebracht hat.
Hintergrund sind die anhaltenden Auseinandersetzungen über die Frage, ob Stuttgart 21 weitergebaut werden soll. Auch die grün-rote Regierung Baden-Württembergs ist in dieser Frage uneins und legt ihr im Landtag gescheitertes Gesetz zum Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von S21 nun dem Volk zur Abstimmung vor. Die Auseinandersetzungen um das Projekt S21 sind schon allein wegen ihrer Folgen für die Weiterentwicklung von Demokratie und Bürgerbeteiligung spannend und werden deshalb sicher in die Geschichte der Landespolitik Eingang finden.
Der Liebenzeller Ortsverein der SPD möchte gerne mit Gästen über den Weiterbau oder den Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21, aber auch über die Folgen für das Verhältnis von parlamentarischer Demokratie, direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung diskutieren.