Die Breitbandversorgung im Landkreis Calw soll verbessert werden. Foto: Kneffel Foto: Schwarzwälder-Bote

Breitbandversorgung: Interkommunale Zusammenarbeit erhöht Förderchancen / Bad Liebenzell federführend

Des Landkreises Calw will bekanntlich die Breitbandversorgung flächendeckend ausbauen. Während die Infrastruktur mit einem Backbone-Netz bis an die Gemeinden herangeführt werden soll, sind die Kommunen gefordert, innerörtliche Verteilernetze einzurichten.

Bad Liebenzell. Durch Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) sollen dabei nicht nur Synergien genutzt, sondern auch die Förderung optimiert werden. Zu deren Regelungen hat das baden-württembergische Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz eine Verwaltungsvorschrift (VwV) herausgegeben, die als Orientierung dient.

Gemeinderäte stimmen zu

Auf Landkreisebene müssen dafür so genannte Cluster, also Verbünde von Kommunen, gebildet werden. In den Sitzungen der Gemeinderäte waren zum Jahresende in den vergangenen Wochen deren Zusammenschlüsse sowie das Signal zur Unterstützung der Landkreisoffensive Beratungsgrundlage. Bei der Einteilung der Cluster wurde deshalb auf eine Mischung unterschiedlicher Raumkategorien geachtet, um die höchstmögliche Förderung für das Vorhaben zu erhalten. Es wurden die Kategorien Ländlicher Raum, kurz LR, und Randzone des Verdichtungsraums (RV) festgelegt.

Für die Kommunen Neuweiler, Oberreichenbach, Bad Teinach-Zavelstein und Neubulach (alle LR) ist ein Cluster mit den RV-Kommunen Schömberg, Unterreichenbach und Bad Liebenzell vorgesehen, dem die einzelnen Gremien auch zustimmten. Letztere übernimmt in diesem Cluster die organisatorische Federführung beispielsweise bei den Förderanträgen. Durch Kooperationen bei Ausschreibungen, Planungen, Bau und Betrieb der innerörtlichen Netze versprechen sich die Kommunen Ersparnisse bei Zeit, Geld und Personalressourcen.

Plus 30 Prozent

Zudem stellt die VwV unter bestimmten Voraussetzungen einen Aufschlag der Förderung um 30 Prozent bei IKZ in Aussicht. Er ist abhängig von der Mischung der Raumkategorien der beteiligten Gemeinden. Der Cluster-Vorschlag des Landkreises hatte diese Optimierung zur Grundlage, wird aber noch mit der Bewilligungsbehörde abgestimmt.

Die innerörtlichen Feinplanungen des Netzes zum Anschluss an das Backbone-Netz werden nach dem räumlichen sowie technologischen Bedarf der jeweiligen Gemeinde eigenständig geplant und ausgeführt. Sie entscheiden auch über die Geschwindigkeit des Ausbaus. Darüber hinaus befürworteten die Gremien auch die Vermarktung des Netzes durch den Landkreis. Für das zweite Halbjahr ist die sukzessive Herstellung der Breitbandversorgung, parallel zum Aufbau der Infrastruktur geplant.