Der neue Bad Liebenzeller Gemeinderat trat erstmals zusammen. Foto: Eitel Foto: Schwarzwälder-Bote

Neuer Bad Liebenzeller Gemeinderat erstmals zusammengetreten / Per Handschlag verpflichtet

Von Wolfram Eitel

Bad Liebenzell. Erstmals traten in Bad Liebenzeller Rathaus die am 25. Mai gewählten Mitglieder des neuen Gemeinderats zusammen.

Damit sie jedoch ihre Arbeit aufnehmen konnten, mussten sie erst einmal formal auf ihr Amt verpflichtet werden. Sowohl Bürgermeister Dietmar Fischer als auch Hauptamtsleiter Werner Komenda wiesen in ihren Reden hierzu auf die Bedeutung des Ehrenamtes zum Wohle der Stadt sowie auf die Rechte und Pflichten der 24 Räte hin. Unter ihnen befinden sich nur noch sieben Vertreter des bisherigen Gremiums.

Nach dem gemeinsam gesprochenen Gelöbnis nahm der Bürgermeister die Verpflichtung mit Handschlag und Übergabe der Ernennungsurkunden vor. Jetzt erst konnten die Räte über die Besetzung der drei Bürgermeister-Stellvertreter und die personelle Besetzung der Ausschusse, und der Beirats- und Vertretungspositionen in städtischen Eigenbetrieben und anderen gemeindenahen Einrichtungen abstimmen. Dort findet die Hauptarbeit mit den fachlichen Auseinandersetzungen zur Entscheidungsvorbereitung statt.

Kommunalpolitische Beobachter können deshalb schon bei solchen Abstimmungsprozessen Indikatoren für Fähigkeit und Bereitschaft zu einer kooperativen und konstruktiven Zusammenarbeit erkennen. Da alle Besetzungen einstimmig erfolgten, kann man in der Kur- und Badestadt davon ausgehen, dass die anstehenden schwierigen Aufgaben mit vereinten Kräften angegangen werden. Das gilt auch für die Bestätigung der von den Ortschaftsräten vorgeschlagenen Ortsvorsteher.

Zu stellvertretenden Bürgermeistern wurden auf Vorschlag der Fraktionen Armin Jans (CDU) als erster Stellvertreter sowie Sebastian Kopp und Joachim Eppel (beide Offene Liste) als zweite und dritte Stellvertreter gewählt

Verwaltungs- und Finanzausschuss: Maik Volz, Armin Jans, Martin Hirschberger (CDU); Thomas Becker, Joachim Eppel (Offene Liste); Katrin Heeskens, Ekkehard Häberle (SPD); Doris Bäuerle (Die Liste und Bündnis 90/ Die Grünen).

Technischer Ausschuss: Rene Fricker, Werner Rexer, Gregor Kappler (CDU), Steffen Kolb, Volker Kliewer (Offene Liste), Heinrich Oehlschläger, Fritz Steininger (SPD); Agnes Killinger (Die Liste und Bündnis 90/ Grüne)

Schul-, Kultur- und Sozialausschuss: Pia Kühn-Österle, Franziska Dürr, Michael Wintergerst (CDU), Patrick Koch, Sebastian Kopp (Offene Liste), Katrin Heeskens, Ingo Großhans (SPD); Dietmar Lehmann-Schaufelberger (Die Liste und Bündnis 90/Grüne)

Folgende Ortsvorsteher wurden vom Gemeinderat durch Wahl bestätigt: Ingo Großhans (Beinberg), Friedrich Steininger (Maisenbach- Zainen), Doris Bäuerle (Möttlingen) Beatrice Gottschalk (Monakam), Steffen Kolb (Unterhaugstett), Volker Kliewer (Unterlengenhardt)