Der Start der Bürgerbeteiligung zur "Stadtentwicklung 2030" ist erfolgt. Zur Auftaktveranstaltung
Der Start der Bürgerbeteiligung zur "Stadtentwicklung 2030" ist erfolgt. Zur Auftaktveranstaltung im Bad Herrenalber Kurhaus kamen am Montagabend rund 60 Interessierte. An sie ging der Appell, viele weitere Einwohner zu motivieren, sich zu beteiligen.
Weshalb ein Stadtentwicklungsplan? Auf diese Frage wurden veränderte Rahmenbedingungen genannt sowie folgende Punkte: demografischer und wirtschaftlicher Wandel, ökologische Herausforderungen, kommunale Finanzen sowie Gartenschau 2017. Hier die Begründung politischer Entscheidungen: Transparenz/Bürgernähe und Förderprogramme.
Das Projekt Stadtentwicklungsplanung wurde so erklärt: perspektivische Planung (Leitbilder für die Zukunft entwickeln); vernetzte Planung (Zusammenhänge und Wechselwirkungen sichtbar machen); maßnahmenorientierte Planung (Prioritäten setzen, finanzielle Auswirkungen bedenken); offene Planung (Beteiligte: Bürger, Politik, Verwaltung und Planer/Fachleute).
Mit diesen Themen setze sich der Gemeinderat in seiner Klausurtagung im Juni 2016 auseinander: Demografie; Betreuung – Bildung; Miteinander leben; Städtebau – Sanierung – Wohnen; Gesundheit – Tourismus; Gewerbe – Einzelhandel; Mobilität – Technische Infrastruktur; Ortsteile; Energie – Umwelt.
Bad Herrenalb. Bürgermeister Norbert Mai übernahm nach etwa eineinhalb Stunden das Schlusswort. Er sprach von einem guten Beginn. Es gehe um die Zukunft. Man lege fest, wohin sich die Stadt entwickeln soll.
Susanne Häsler und Bertram Roth von der Kommunalentwicklung GmbH (KE) führten durch den Abend. Dabei stand die Information im Vordergrund. Eingehende Diskussionen gebe es in den folgenden Veranstaltungen.
Zu guter Letzt gehe es beim Stadtentwicklungskonzept darum, den finanziellen Handlungsspielraum zu klären sowie Prioritäten zu setzen. Bis zu Beginn der Gartenschau am 13. Mai wolle man darüber Auskunft geben können, wie es mit der Stadt in den nächsten Jahren weitergehe.
Gemeinsames Werk
Konkrete Pläne müssten zustandekommen. Das Stadtentwicklungskonzept sei ein gemeinsames Werk von Verwaltung, Gemeinderat und KE: Zwar könne nichts eingeklagt werden, doch handle es sich um eine Leitlinie. Die Rahmenbedingungen könnten sich durchaus ändern, eventuell sei nach fünf Jahren eine Korrektur erforderlich.
Roth erinnerte an die Klausurtagung des Gemeinderats im Juni. Über die "Zwischenergebnisse" werde nun diskutiert. Bevor der Gemeinderat über den Entwurf abstimme, sollten sich die Bad Herrenalber nochmals damit auseinandersetzen. Eine Rückkopplung sei ganz wichtig.
Wie in der Gemeinderatssitzung im Oktober vorigen Jahres in Bernbach (wir berichteten), stellte Häsler die Ergebnisse der eineinhalbtägigen Tagung vor.
Unter anderem erwähnte sie das Ziel, 10 000 Einwohner zu erreichen. Es gelte, die Zukunft der Kindergärten in Rotensol und Neusatz zu klären. Eine "Begabtenschule" könnte des Weiteren angestrebt werden. Mit Blick auf die Infrastruktur sei eventuell der Neubau einer Mehrzweckhalle als Ersatz für die Turnhalle am Kloster eine Lösung. Eine Option sei auch die Zusammenlegung der Sportanlagen Rotensol und Neusatz.
Das Einrichten einer Sozialbörse sprach Häsler außerdem an, genauso wie einen Stadtjugendrat.
Weitere mögliche Maßnahmen seien die Reaktivierung der Bergbahn zur Falkenburg, die Sanierung des Klosterviertels/Gernsbacher Straße sowie die Prüfung des Gebiets "Kreuzäcker" in Bernbach.
Diskutieren könne man ebenso über ein Interkommunales Gewerbegebiet, ein besseres Erscheinungsbild der Geschäfte und Außenbereiche oder eine Erlebnisgastronomie und ein Gesundheitshaus. Nicht zu vergessen der Stadtbus und die Umsetzung des Radwegekonzepts oder ein gemeinsamer Dorfladen für Rotensol und Neusatz. Die Frage wurde auch in den Raum gestellt, ob in Bernbach die Festhalle aufgegeben und die Feuerwehr verlagert werden soll.
Ideen werden geprüft
Bei den kommenden Treffen würden die Themen nicht vorgegeben, so Roth. Er sprach von interessanten und lebendigen Veranstaltungen. Alle Ideen und Vorschläge würden geprüft. Ein kleiner Ergebnisbericht werde dem Gemeinderat übergeben, wobei es sich keinesfalls um Wortprotokolle handle.
Anmeldezettel lagen an den Stellwänden mit Plänen im Kurhaus aus, Interessierte konnten sich gleich eintragen. Es wurde darauf hingewiesen, dass es bei jeweils mehr als 25 Teilnehmern eine neue Gruppe gebe. Flexibilität sei vorhanden, es könne durchaus ein zusätzliches Treffen stattfinden.
Gestern Abend war die Bürgerbeteiligung im Waldkurhaus für Neusatz und Rotensol anberaumt, am Donnerstag, 2. Februar, wird von 19 bis 21.30 Uhr in die Festhalle in Bernbach eingeladen. Am Montag, 6. Februar, heißt es ebenfalls von 19 bis 21.30 Uhr: Planungswerkstatt Gesamtstadt/Kernstadt im Gartenschauhaus. Folgende Arbeitsgruppen sind hier vorgesehen: Miteinander Leben (Soziales, Kultur, Freizeit); Stadtbild – Stadtgestaltung; Mobilität (Individual- und öffentlicher Verkehr, Rad- sowie Fußverkehr).
Alle interessierten Bürger können sich persönlich, schriftlich, telefonisch oder per E-Mail anmelden.
