Bad Herrenalb hat es mal wieder geschafft. Das rund 7500-Seelen-Städchen steht
Bad Herrenalb hat es mal wieder geschafft. Das rund 7500-Seelen-Städchen steht im medialen Rampenlicht. Allerdings erneut anders als gewünscht.
Zwar laufen die Vorbereitungen für die Gartenschau auf Hochtouren. Und man weiß: Werbung ist das A und O für den Erfolg der Großveranstaltung vom 13. Mai bis 10. September 2017. Doch das Grünprojekt wird, wenn überhaupt, nur am Rande zur Notiz genommen. Im Fokus stehen die Bestrebungen in der württembergischen Kommune, vom Kreis Calw in den badischen Kreis Karlsruhe zu wechseln.
Vor ein paar Jahren lenkte die Aufarbeitung des Beitragswesens vom positiven Erscheinungsbild ab. Gar im ZDF-Magazin "Länderspiegel" wurde von Schlamperei im Bad Herrenalber Rathaus berichtet. Wasserversorgungs-, Kanal- und Klärbeitrag: Wie Bürgermeister Norbert Mai noch mal im Februar mitteilte, habe die Stadt das Ganze unter Führung externer Berater aufgearbeitet. Eine unliebsame Überraschung dürfte es hier also nicht mehr geben.
Aber da war doch noch etwas Schlagzeilenträchtiges? Genau! Auf der Schweizer Wiese hätte eine der modernsten Bäderlandschaften Europas entstehen sollen. Was aber in einem gewaltigen Flop endete. Sage und schreibe um die 160 Millionen Euro waren im Gespräch. Ein Bürgerentscheid wurde in die Wege geleitet. Wobei sich die Initiative "Schweizer Wiese" kräftig ins Zeug legte. Zum Leidwesen der Projektgegner stimmte aber am 1. Dezember 2013 die Mehrheit der Wähler für den Bau des Erlebnisbades. Gebaut wird trotzdem nicht.
Geht es nach der Bürgerinitiative (BI) "Sag Ja zum Landkreis Karlsruhe", soll so bald wie möglich ein weiterer Gang an die Urnen erfolgen. Sie macht Stimmung für Ja-Kreuzchen bei folgender Frage: "Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Bad Herrenalb umgehend bei der Landesregierung, den Landtagsfraktionen sowie den Landtagsabgeordneten dafür einsetzt, dass diese eine Gesetzesvorlage in den Landtag einbringen, nach der die Stadt Bad Herrenalb aus dem Landkreis Calw aus- und in den Landkreis Karlsruhe eingegliedert wird?"
Doch zuerst einmal liegen Unterschriftenlisten aus. Für ein gültiges Bürgerbegehren müssen sieben Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben. Das dürfte jedoch kein allzugroßes Problem sein. Einem Bürgerentscheid steht dann nichts im Weg.
Da hilft es auch nicht, dass der Gemeinderat wohlüberlegt das Thema erst im Jahr 2018 auf die Tagesordnung nehmen will. Im Übrigen kam beim Treffen von Helmut Riegger, Landrat des Kreises Calw, und BI-Vertretern nichts Neues heraus. Somit wird sich wohl im Herbst entscheiden, ob die Stadt einen Antrag nach Stuttgart schickt. Die Änderung der Grenzen eines Landkreises infolge Eingliederung oder Ausgliederung von Gemeinden bedarf nämlich laut Landkreisordnung eines Gesetzes.
Zurück zur Gartenschau-Werbung: Dass am Pfingstsamstag die "GartenVORschau" auf dem Rathausplatz stattfindet und das "1-Jahr-vorher-Fest" ein Programm für Alt und Jung bietet, wird zu wenig wahrgenommen. Das ist schade. Jammerschade wäre es allerdings, wenn die aufsehenerregende Landkreiswechsel-Diskussion einen tiefen Graben zwischen Befürwortern und Gegnern – wie beim Bäderprojekt erlebt – aufreißen sollte. Dann stünde die Gartenschau 2017 vollends im Abseits.