Millionen-Projekt auf der Schweizer Wiese: hier eine einst vorgestellte Fotomontage der "Gesamtperspektive". Foto: Archiv Foto: Schwarzwälder-Bote

Einst geplantes Bäderprojekt auf Schweizer Wiese: Bürgermeister gibt zu Grundstückskäufen Auskunft

Von Markus Kugel

Bad Herrenalb. Die Bürgerinformationsveranstaltung liegt inzwischen mehr als ein Jahr zurück. Und das Projekt ist schon eine Weile abgehakt. Eine der modernsten Bäderlandschaften Europas auf der Schweizer Wiese – dieser Traum ist geplatzt. Fragen kommen aber weiterhin immer wieder auf. So wegen der Grundstückskäufe.

Für Diskussionsstoff in der rund 7500-Seelen-Stadt, die mit 16 Millionen Euro verschuldet ist, taugt das Bäderprojekt immer noch.

Eine Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa), die sich auf die Stuttgarter Zeitung bezog, hatte vor Kurzem für Verwirrung gesorgt. Wobei Bürgermeister Norbert Mai gegenüber unserer Zeitung unmissverständlich klarstellte, dass Bad Herrenalb keinesfalls auf einen Millionen-Beleg reingefallen sei. Diesem sei keine Bedeutung beigemessen worden. Von wegen, der Kurort habe seine Pläne auf Grundlage einer wertlosen Zusage eines vorgeblichen Investors geschmiedet. Darauf habe man gar nicht reagiert, so das Stadtoberhaupt. Etwa um die Zeit, als bei einer Bürgerinformationsveranstaltung erstmals das geplante Projekt öffentlich vorgestellt wurde, hätten Axel Feucht und Thomas Kienle von der T.A.S. Group (Schweiz) den vermeintlichen Kontoauszug in Höhe von etwas mehr als 512 Millionen Euro gezeigt. Dieser sei aber gar nicht eingefordert und somit schnell ad acta gelegt worden.

Wie vorigen Monat berichtet, lassen Rüdiger König die früheren Ermittlungen des Landeskriminalamts gegen die mittlerweile untergetauchten Investoren des Bäderprojekts keine Ruhe. Der pensionierte Polizeibeamte und nicht wiedergewählte Stadtrat der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV) analysierte den Fall und kam zu dem Schluss: "Die Presse wurde missbraucht. Der Bürgermeister wurde unter Mitwirkung der Bürgerinitiative (BI) beschädigt." In seiner Analyse spielt das Bekanntwerden eines Kontoauszugs in Höhe von 512 267 009 Euro eine zentrale Rolle. Bei einem Stammtisch der UBV und zuvor im Gemeinderat hatte er die Ergebnisse seiner Untersuchungen vorgestellt. Gesicherte Erkenntnis ist, dass nach der öffentlichen Vorstellung des Projekts am 22. Juli 2013 beim Landeskriminalamt eine anonyme Anzeige gegen den angeblichen Investor wegen des Verdachts der Wirtschaftskriminalität einging. Daraufhin erschien ein Kriminalbeamter beim Schultes im Rathaus. König sagte: "Herr Mai hat mich als sachkundigen Bürger hinzugezogen – nicht als Polizist." Also war nicht, wie bislang bekannt, allein der Bürgermeister in diesen Vorgang eingeweiht. König schilderte, dass dem Kriminalbeamten Unterlagen gezeigt wurden, darunter die Kopie eines Kontoauszugs über 512 267 009 Euro als Guthaben des vermeintlichen Investors RJS Holding AG Limited. Eine Kopie davon nahm der Kriminalbeamte zu seinen Unterlagen. Wegen der Unschuldsvermutung in einem laufenden Ermittlungsverfahren sei Stillschweigen vereinbart worden.

Kurz darauf sei das Verfahren eingestellt worden. König vermutet, dass danach eine weitere, dieses Mal aber nicht anonyme Strafanzeige beim Landeskriminalamt einging. "Der Inhalt ist unbekannt. Darüber wurde niemand informiert. Es gab keine Befragungen", mutmaßte König. Auch dieses Verfahren sei eingestellt worden.

Geplant war auf der Schweizer Wiese ein Thermalbad mit hochwertigem Wellness- und Spa-Bereich, ergänzt durch ein familienorientiertes Erlebnisbad. Die Angaben variierten, doch waren um die 160 Millionen Euro dafür vorgesehen. Nicht zu vergessen auch die zwei Hotels samt Kurzzeitklinik.

Mit Blick auf Grundstückskäufe kursieren weiterhin Gerüchte in der Stadt. Wie nun Rathauschef Mai auf Anfrage unserer Zeitung sagte, habe die Stadt Bad Herrenalb im Bereich Schweizer Wiese eine Fläche von 4728 Quadratmetern erworben. Hierfür hätten zwei Kaufverträge abgeschlossen werden müssen. Der Bürgermeister informiert: "Da wir davon ausgehen konnten, dass das Bäderprojekt zur Realisierung kommen wird, lag der Kaufpreis höher als der derzeit festgestellte Bodenrichtwert für diese Grundstücke." Einen Betrag nennt er nicht. Vermessungskosten seien keine angefallen, da die Flächen "als einzelne Grundstücke im Grundbuchamt geführt sind".

Außerdem stellt Mai fest: "Für die zukünftige Nutzung der Flächen sind verschiedene Varianten denkbar." Zum Beispiel als Projektfläche im Zusammenhang mit der kleinen Gartenschau 2017 oder für temporäre Autostellplätze während des Grünprojekts. Des Weiteren eigneten sich die Grundstücke als Ausgleichsfläche für Baumaßnahmen an anderer Stelle. Ein abschließender Beschluss zur künftigen Nutzung sei erst nach einer Entscheidung zum weiteren Verfahren in Sachen Siebentäler Therme möglich. Die Stadt habe in der Vergangenheit immer wieder Areale im Bereich der Schweizer Wiese aufgekauft "und ist nach wie vor daran interessiert, weitere Grundstücke zu erwerben".